Wer hat eigentlich von der Hartz-IV-Reform profitiert?
Wenn man sich ansieht, was die Reform in Deutschland bewirkt hat, wird sehr schnell klar, wer die NutznießerInnen sind: „Es sind die Unternehmen, die niedrigere Löhne durchsetzen und höhere Gewinne abschöpfen wollen“, so Tammesberger. Er gibt außerdem zu bedenken: „Die Abschaffung der Notstandshilfe würde somit zu einer Einkommens-, Vermögens- und Machtverschiebung weg von den ArbeitnehmerInnen hin zu den Unternehmen führen.“
[infogram id=“aandw-online-hartz-iv-2-1h9j6qdr13qv4gz?live“]Und was hat es gebracht? Ein ernüchterndes Resümee
In Deutschland ist die wirtschaftliche Entwicklung auf Grund des Konjunkturaufschwungs zwar gut, „Langzeitarbeitslose profitieren jedoch nur unterdurchschnittlich davon“, informiert Wilhelm Adamy. Auch auf die Zahlen der Langzeitarbeitslosen hatte die Reform keine Auswirkung. Es konnte kein Rückgang verzeichnet werden: „In 1993 zählten z. B. 27,8 % aller Arbeitslosen zu den Langzeitarbeitslosen und 2002 waren es 37,4 %. Mit den Hartz-Gesetzen erhöhte sich der Anteil zunächst auf über 40 %, sank dann wieder auf 33,3 % in 2009 und stieg bis 2017 wieder auf 35,6 %“, so Adamy.
[infogram id=“aandw-online-hartz-iv-3-1hnq41wm70nk63z?live“]Zusammenfassend hält Wilhelm Adamy fest: „Die Integrationschancen von Langzeitarbeitslosen haben sich entgegen der Ankündigungen der Hartz-BefürworterInnen im längeren Zeitablauf nicht verbessert.“ All diese Erfahrungen zeigen, dass ein ähnliches Modell in Österreich ein Schritt in die falsche Richtung wäre und dass die Bundesregierung die Notstandshilfe erhalten sollte.