Wie es zu den Verlusten bei der Nationalbank kommt
Schauen ist die Aufgabe der Österreichischen Nationalbank. Und zwar darauf, dass die Preise stabil bleiben. Sie kauft auch. Beispielsweise Wertpapiere. Das kann aus zwei Gründen passieren. Entweder, um die Wirtschaft mit Geld zu versorgen. Oder im Rahmen der eigenen Risikovorsorge. Doch die OeNB hat noch weitere Funktionen. Sie verwaltet die Goldreserven der Republik Österreich, sorgt für einen sicheren Finanzmarkt und kümmert sich darum, dass ausreichend Bargeld zur Verfügung steht.
Nun wurde bekannt, dass die OeNB für das Geschäftsjahr 2022 mit einem hohen Verlust rechnet. Auch für die Folgejahre sind die Aussichten wenig rosig. Im vergangenen Jahrzehnt sah das noch anders aus. Zwischen 2011 und 2019 lag das Geschäftsergebnis im Schnitt bei 350 Millionen Euro. Das Jahr 2020 – also das erste Pandemie-Jahr – schloss die OeNB knapp positiv ab. „Die vom EZB-Rat in Reaktion auf die COVID-19-Pandemie im Jahr 2020 beschlossenen und im Jahr 2021 fortgeführten Maßnahmen im Bereich der Geldpolitik haben sich in der Bilanz und im geschäftlichen Ergebnis der OeNB auch im Geschäftsjahr 2021 deutlich ausgewirkt“, ließ Direktor Thomas Steiner bei der Präsentation der Bilanz dieses Frühjahr wissen.
Nach Abzug aller Aufwendungen profitiert der Bund von den Gewinnen der Nationalbank. Ungefähr zwei Drittel der Gewinne werden in der Regel an die Eigentümerin der Bank, also den Staat Österreich, ausbezahlt. „Gewinnausschüttungen der OeNB gehen ins Budget der Republik Österreich, sie haben aber kein Mascherl wo draufsteht, wofür das Geld verwendet werden muss. Der Bund hat Mindereinnahmen, wenn weniger Geld ausgeschüttet wird“, sagt Thomas Zotter, Ökonom der AK Wien.
Weitere Verluste: Trübe Aussichten für die Nationalbank
Die negative Bilanz für 2022 und die pessimistischen Prognosen für 2023 und 2024 sind auf unterschiedliche Faktoren zurückzuführen. Einerseits auf die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB). Niedrige Renditen bei der Veranlagung schmälern die Ergebnisse der Zentralbanken im Euro-Raum. Andererseits auf die Erhöhung der Leitzinsen. Jedoch führen die höheren Leitzinsen in Zukunft zu höheren Einnahmen der Zentralbank. Im Moment muss allerdings die Abwertung alter, niedrig verzinster Anleihenbestände noch ausgeglichen werden.
„Das europäische Zentralmarktsystem ist weniger aktiv in den Markt eingestiegen, als es das Federal Reserve System (Fed) in den Vereinigten Staaten tat, um den Finanzmarkt zu retten. Quantitativ und qualitativ nimmt die Fed ein höheres Risiko in Kauf, um den Markt zu stabilisieren“, so Zotter. Die wirtschafts- und geldpolitischen Akzente sind im amerikanischen System viel stärker ausgeprägt als im europäischen. Das merkt man speziell an der Geldpolitik, die die jeweiligen Zentralbanken in den vergangenen Monaten betrieben haben.
Die Fed hat den Leitzins heuer sechsmal erhöht. Aktuell liegt er bei 3,25 Prozent. Die EZB hat ihn in drei Schritten von null Prozent auf zwei Prozent angehoben. Seit der Gründung der EZB ist diese für die Geldpolitik zuständig und nicht mehr die Nationalbanken der jeweiligen Länder. „Die OeNB ist kein geldpolitischer Player mehr. Diesen Teil übernimmt mittlerweile die Europäische Zentralbank in Frankfurt. Man muss sich ansehen, wie die Liquidität auf die Märkte wirkt. Aber ja, wenn die Zinslandschaft dementsprechend ist, dann kann sich das auch auf Nationalbanken niederschlagen und es kann ein Minus in der Bilanz stehen, weil beispielsweise alte, niedrig verzinste Anleihen abzuwerten sind“, meint Ökonom Zotter.
Rücklagen für Krisenzeiten
Im Jahr 2021 verfügte die OeNB über Rücklagen in Höhe von 4,3 Milliarden Euro. „Rücklagen werden gebildet, um aufgelöst zu werden. Das ist grundsätzlich kein Problem“, meint Zotter. Die OeNB ist grundsätzlich auch eine jener Nationalbanken, die vorsichtige Veranlagungen tätigt. Auch wenn man zuletzt im Portfolio verstärkt auf Aktien setzte, da diese gewinnversprechender waren. „Ob die Nationalbank weiter verstärkt auf Aktien setzt, ist von der Zinslandschaft abhängig“, so Zotter.
Wenn die OeNB in den kommenden Jahren Verluste macht, ist das unerfreulich. Aber anders als in der Finanzkrise vor knapp 15 Jahren, als die Regierungen großflächig Banken auf Kosten der Steuerzahler:innen retteten, handelt es sich bei der Nationalbank nicht um Geld, das die Menschen aufbringen müssen. Im März 2023 wird die Bilanz für dieses Jahr präsentiert. Dann gibt die OeNB einen detaillierteren Ausblick auf die Folgejahre.
