Was ist Inflation?
Unter Inflation versteht man, dass Preise im Vergleich zum Vorjahr teurer werden. Dabei ist meist von einem Durchschnitt die Rede. In der aktuellen Krise ist es zum Beispiel so, dass vor allem die massiven Preissteigerungen bei der Energie die Inflation antreiben. Die Preise für anderen Waren kann im gleichen Zeitraum aber fallen. Das ist aktuell beispielsweise bei Kleidung und Mobiltelefonen der Fall. Weil die aber nur einen geringen Anteil am Warenkorb der Bürger:innen haben, spielt deren Preisverfall eine eher geringe Rolle.
Viele Regierungen steuern mit Einmalzahlungen dagegen. Damit lassen sich zwar akute Probleme in vielen Fällen lösen, das aber nur kurzfristig. Langfristig müssen Regelungen gefunden werden. Eine davon wäre es, zentrale Leistungen des Sozialstaates anzupassen. Beispielsweise die Notstandshilfe oder das Arbeitslosengeld.
Konjunktur und Rezession
Der Konjunkturzyklus besteht aus unterschiedlichen Phasen. Befindet sich die Konjunktur im Aufschwung, spricht man von einer expansiven Phase. Die Auftragslage und die Produktion steigen an, während die Arbeitslosigkeit sinkt. In der Phase der Hochkonjunktur herrscht Vollbeschäftigung. Löhne und Gehälter legen zu, ebenfalls die Preise bei Gütern und Dienstleistungen sowie die Zinsen.
Auf diese Boom-Phase folgt der Abschwung, auch bekannt als Rezession. Die Auftragsbücher der Unternehmen sind weniger voll als zuvor, da die Nachfrage sinkt. Folgen davon sind Kurzarbeit und fehlende Investitionen. Die schlimmste Phase ist die der Depression. Einmal in einem Konjunkturtief ist so schnell kein Ende absehbar. Massenarbeitslosigkeit ist die Folge. Der New Yorker Börsencrash 1929 löste die wohl bekannteste Weltwirtschaftskrise aus.
Was ist Deflation?
Das Gegenteil einer Inflation ist die Deflation. Eine Deflation entsteht, wenn Waren und Dienstleistungen dauerhaft günstiger werden. Einschränkende, geldpolitische Eingriffe durch die Zentralbanken können ebenso dazu führen wie eine Überproduktion von Gütern. Sind die Zinsen niedrig, kann günstiger und mehr produziert werden. Auch eine sinkende Exportnachfrage kann die Folgen vorantreiben. Einige EU-Staaten wie Griechenland oder Bulgarien hatten im vergangenen Jahrzehnt mit einer Deflation zu kämpfen.
10,5% Prozent Inflation im September 2022. @oegb_at Präsident Katzian für Aussetzen der Merit-Order, um an Ursachen d Inflation zu gehen. Barbara Teiber, @gewerkschaftgpa, tritt für Erhöhung Kilometergelds auf 60 Cent vor Einführung CO2-Preises ein: https://t.co/zZLT8j3uec
— Arbeit&Wirtschaft Magazin (@AundWMagazin) September 30, 2022
Was ist Stagflation?
Wenn das Wirtschaftswachstum gleich bleibt oder sinkt, während die Arbeitslosigkeit und die Inflation ansteigen, dann spricht man von Stagflation. Das Wort wird aus Stagnation und Inflation gebildet. Bekannt wurde dieses Phänomen durch die Öl-Krise in den 1970er -Jahren. Politische Spannungen im Nahen Osten trieben die Ölpreise hinauf und gleichzeitig nahm die Zahl der Erwerbsarbeitslosen in vielen westlichen Ländern deutlich zu.
Was ist das Budget?
Das im Parlament präsentierte Budget ist der Haushaltsplan des Bundes für das kommende Finanzjahr. Das ist in Österreich deckungsgleich mit dem Kalenderjahr. Traditionell hält der oder die Finanzminister/in die Budgetrede Mitte Oktober. Die Regierung und vor allem das Finanzministerium erstellen das Budget. Der Nationalrat bewilligt anschließend das Budget. Oder genauer: Das Bundesfinanzgesetz (BFG) vom Nationalrat. Da es sich um keine Verfassungsmaterie handelt, reicht eine einfache Mehrheit im Nationalrat, um das Budget zu beschließen. Die Stimmen der Regierung reichen also, um das Budget anzunehmen. Besonders kompliziert ist das Budget des Sozialministeriums für das Jahr 2022.
Was ist der Budgetbericht?
Im Budgetbericht stehen die genauen Angaben zum jeweils geltenden Budget. Also zum Bundesfinanzgesetz (BFG). Der Bericht wird zeitgleich mit den Budgetverhandlungen im Herbst vorgelegt. Er muss allen Bürger:innen zugänglich gemacht werden und ist jederzeit auf der Seite des Finanzministeriums abrufbar. Auf den ersten Seiten lassen sich in einer Kurzfassung die wesentlichen Vorhaben ablesen. So steht beispielsweise im aktuellen Bericht für das Jahr 2022, dass „Anreize für klimafreundliches Verhalten und Investitionen in den Klimaschutz“ geschaffen werden sollen. Oder auch, dass eine „schrittweise Rückführung der gesamtstaatlichen Schuldenquote“ angestrebt wird.
Wer überwacht die Einhaltung des Budgets?
Neben dem Finanzierungs-, sind von der Regierung ein Ergebnis- und Vermögenshaushalt zu führen. Beim Finanzierungshaushalt wird die Finanzierungsrechnung dem Finanzierungsvorschlag gegenübergestellt. Während der Ergebnishaushalt Erträge und Aufwände gegenüberstellt. Beim Vermögenshaushalt erfasst man das komplette Bundesvermögen und stellt es kurz- und langfristigen Fremdmitteln gegenüber. Wie genau die Einhaltung des Budgets erfolgen soll, obliegt dem/der Finanzminister:in. Er oder sie muss allerdings zweimal jährlich, und zwar zum 30. April und zum 30. September, innerhalb eines Monats die Zahlen dem Budgetausschuss vorlegen.
Was steckt hinter einer Budgetkonsolidierung?
Das budgetäre Gleichgewicht zu halten, kann schwerfallen. Doch das ist das Prinzip der Budgetkonsolidierung. Ziel ist es, das jeweilige Budgetdefizit abzubauen oder zu verhindern. Am besten aber, gar nicht erst in ein drohendes Budgetdefizit zu geraten. Andere Ziele sind, die Nettoneuverschuldung zu reduzieren und den öffentlichen Schuldenstand von Bund, Ländern und Gemeinden abzubauen.
Weshalb viele auf einen ausgeglichenen Haushalt achten
Bei einem ausgeglichenen Haushalt sind Mittelaufbringungen und Mittaufwendungen gleich hoch. Dann spricht die Regierung von einem ausgeglichenen Haushalt oder einem ausgeglichenen Budget. Bei der langfristigen Budgetentwicklung gilt es in Zeiten der Hochkonjunktur Budgetüberschüsse zu erwirtschaften, um bei mittelmäßiger oder schlechter Konjunktur Geld auf der Seite zu haben und den Staat weiter am Laufen zu halten. Ganz nach dem alten Sprichwort „Spare in der Zeit, dann hast du in der Not“ sollte ein guter Sozialstaat Vorsorge für weniger gute Zeiten treffen.
Einer fortschrittlichen Finanzminister:in wären Verbesserungen in der sozialen Pflege (lt Budget kumuliert +1,7 Mrd bis 2026) mindestens gleich viel wert wie höhere Ausgaben für Militär & Inneres (bis 2026 +6,9 Mrd). Soziale Pflege nimmt Ängste u gibt Sicherheit. #Budgetrede 1/n
— Markus Marterbauer (@MarterbauerM) October 12, 2022
Warum gibt es eine Schuldenbremse?
Mit der Schuldenbremse wird die öffentliche Verschuldung und das Haushaltsdefizit begrenzt. Der Europäische Fiskalpakt fordert eine Bremse auf nationaler Ebene. Ziel dabei ist es, ein gesamtwirtschaftliches Gleichgewicht zu gewährleisten. Seit dem Jahr 2012 ist durch den Österreichischen Stabilitätspakt ein strukturelles Budgetdefizit von maximal 0,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zulässig. In Notfällen darf man diesen Wert allerdings auch überschreiten. Unter Notfälle fallen beispielsweise Naturkatastrophen oder außergewöhnliche Konjunkturschwankungen.
