Arbeitsmarkt: Ein Job als Jackpot

Das Jahr beginnt mit dem vermutlich größten Sesseltanz in der Geschichte Österreichs. Es sind etwas über 50.000 Plätze, um die eine Menge von 533.000 Personen kämpft. Menschen in ihren besten Jahren haben es genauso schwer wie ältere. Mit etwas Glück ergattert man sogar wirklich einen Sessel, doch selbst dieser wackelt unaufhörlich und droht den Auserwählten wieder abzuwerfen. Zurück in die Schlange. Zurück zum Englischkurs. Wer Glück hat, kriegt einen der wenigen Jobs. Jackpot!

Die große Lücke

Es ist 2021, wir befinden uns in der größten Arbeitsmarktkrise der jüngeren Geschichte. Wie schon 2008 verhindert nur die Kurzarbeit das Schlimmste. Damals beantragten diese knapp 35.000 Menschen – am Höhepunkt der Corona-Pandemie waren es ganze 1,4 Millionen, auch im Jänner steigt die Zahl der Anträge. Das kostet, aber Kurzarbeit ist notwendig. Fünf Milliarden Euro sind dafür im heurigen Budget vorgesehen, bis Ende März läuft die aktuelle Phase. Der neue Arbeitsminister Martin Kocher will deswegen noch im Februar ein neues Konzept vorlegen, denn die Kurzarbeit sei „kein Dauerinstrument“. Die aktuelle Strategie läuft unter dem Motto Krisenbewältigung. Vorrangig werden Betriebe unterstützt, damit diese ihre Umsatzeinbußen nicht in Form von Stellenstreichungen auf Angestellte und Arbeiter*innen abwälzen. Bis zum Sommer abzuwarten, bis sich die Infektionslage hoffentlich abflacht, wäre allerdings fatal. Neue Lösungen müssen her, gemeinsame Pläne, um genug Sessel für alle zu schaffen.

Qualifizieren, qualifizieren, qualifizieren

Die Meinungen der Arbeitsmarktexpert*innen scheinen dabei weitgehend übereinzustimmen. „Qualifizieren, qualifizieren, qualifizieren“, fasst Silvia Hofbauer, Abteilungsleiter-Stellvertreterin in der Arbeitsmarktabteilung der Arbeiterkammer Wien, zusammen. „Das ist nichts, wo man sagen kann: ‚Jetzt warten wir, bis die Pandemie vorbei ist, und dann werden wir wieder schauen, dass wir neue Arbeitsplätze schaffen‘. Das muss parallel gehen.“

Einerseits gehe es darum, dass man Arbeitsplätze nach Möglichkeit erhält. Aber parallel dazu gilt es eben auch, arbeitsmarktpolitische Maßnahmen zu setzen. „Damit Leute die Zeit, die sie jetzt zwangsläufig in der Arbeitslosigkeit verbringen, für Qualifikationen nutzen. So können sie, wenn die Konjunktur wieder anspringt und es neue Arbeitsplätze gibt, diese auch gut erfüllen.“

Dabei geht es um die Qualifizierungsoffensive des Bundes, die in das AMS-Budget einfließt. 700 Millionen Euro gibt es unter dem Namen „Corona-Arbeitsstiftung“. Bis zu 117.000 arbeitslosen Personen soll so geholfen werden, sich beruflich weiter- oder umzubilden. „Überall dort, wo es um praktische Dinge geht, ist das gerade schwierig. Aber an sich ist es sehr wohl möglich, auch jetzt etwas zu lernen. Man muss das unbedingt nutzen.“

Um die Leistungen des AMS aufrechtzuerhalten, braucht es aber insbesondere eines: mehr Personal. Während in Deutschland ein*e Berater*in auf 70 Arbeitssuchende kommt, ist der Betreuungsschlüssel in Österreich 1:140. Zumindest 500 zusätzliche Planstellen fordert deswegen die AK, um eine angemessene Beratung und einen gerechten Umgang zu ermöglichen.

Winter ohne Saison

Von den 440.000 Menschen, die sich aktuell in Kurzarbeit befinden, ist ein Viertel in der Tourismusbranche beschäftigt. Nur 30 Prozent der Touristiker*innen arbeiten regulär. Saisonbereinigt macht diese Gruppe somit gut ein Drittel aller Arbeitssuchenden aus. Der beschäftigungspolitische Schwerpunkt 2021 soll deswegen auf dieser Branche liegen, kündigt Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) an. Auch, weil viele die Branche gewechselt haben und es weniger Lehrlinge gibt.

„Für Personen, die in Saisonbetrieben beschäftigt sind, wird die Saison vermutlich mehr oder weniger gelaufen sein. Diese Zeit muss jetzt aktiv für berufsspezifische Qualifizierung genutzt werden“, meint Julia Bock-Schappelwein, Ökonomin beim Österreichischen Institut für Wirtschaftsforschung (WIFO). Wer in der Branche bleiben will, hat mit der Qualifizierungsoffensive immerhin eine Möglichkeit, sich weiterzubilden. „Sei es eine zusätzliche Sprache oder auch Auf- und Weiterschulungen in diesem Bereich“, so Hofbauer. Aber es gibt auch viele, die keine abgeschlossene Berufsausbildung haben. „Da wäre jetzt eine gute Gelegenheit, solch eine Ausbildung auch tatsächlich abzuschließen.“

Egal, in welcher Branche: „Wenn sie ausschließlich geringfügig beschäftigt sind und kein Arbeitslosengeld beziehen, dann fallen sie auch bei allen sonstigen Förderungen durch das Raster.“ Ein zumindest 30 Millionen Euro umfassender Härtefallfonds für geringfügig Beschäftigte wurde von der AK bereits im April gefordert, doch dazu kam es nie. Das trifft insbesondere Alleinerziehende, Pensionist*innen, Menschen mit Beeinträchtigungen, Menschen aus Randgruppen. Und es trifft insbesondere Frauen.

Gab es zum Jahreswechsel 2019/20 noch 354.000 geringfügig Beschäftigte, waren es dieses Jahr nur noch 314.000. Aber während nur 11.000 Männer ihr Einkommen verloren haben, traf es über 30.000 Frauen. Diese Personen „wurden exakt dreimal in drei verschiedenen Lockdowns vergessen. Es gibt keine Kurzarbeit oder sonstige finanzielle Unterstützung vonseiten der Regierung“, prangert auch GPA-Bundesjugendsekretär Christian Hofmann an.

Im Bauwesen sieht es etwas besser aus, die Arbeitslosigkeit ist hier eher saisonbedingt. „Im Jahresdurchschnitt 2020 konnte die Beschäftigung im Bauwesen den Vorjahreswert nahezu halten“, erklärt Bock-Schappelwein. Hier gibt es ein Minus von lediglich 0,1 Prozent.

Arbeitslosigkeit schadet allen

Es gilt, was schon nach der Finanzkrise 2008 gegolten hat. „Die Langzeitarbeitslosigkeit hat man nicht entsprechend ernst genommen“, erzählt Silvia Hofbauer. Dabei schadet sie uns allen. Denn mehr Arbeitslose gehen Hand in Hand mit weniger Beiträgen zur Kranken-, Pensions- und Unfallversicherung. Die Österreichische Gesundheitskassa (ÖGK) hat weniger Mittel zur Verfügung – und das inmitten einer Pandemie. Ende Dezember gibt es bereits 171.000 Langzeitarbeitslose. Und wenn diese keinen Anspruch mehr auf Arbeitslosengeld haben, verschieben sich die Kosten schlicht in die Notstandshilfe.

Die Bevölkerungsentwicklung spielt hier auch eine entscheidende Rolle. „Langzeitarbeitslosigkeit hat ganz viel mit Alter zu tun. Menschen, die älter sind, werden zwar nicht besonders oft gekündigt, aber wenn sie gekündigt werden, finden sie kaum mehr einen Arbeitsplatz“, sagt Silvia Hofbauer. „Bitte nicht auf die jungen Leute vergessen“, fügt Julia Bock-Schappelwein hier an. „Es sind sehr viele junge Leute, die jetzt mit der Ausbildung fertig sind. Auch bei denen, die noch in der Schule sind, ist die Frage: Wie geht’s dann weiter?“

Wer im ersten Lockdown seinen Job verloren und seitdem keinen gefunden hat, ist damit ab März langzeitarbeitslos. In dieser Situation einen Job zu finden ist noch schwieriger. Immerhin wurde der Betrag der Notstandshilfe auf die Höhe des Arbeitslosengeldes angehoben, doch mit Ende März 2021 wird auch diese Regelung auslaufen.

Arbeitslose: Veränderung zum Vorjahr in %

Die „Aktion 20.000“ war das Prestigeprojekt des ehemaligen Bundeskanzlers Christian Kern. Es ging um Zukunftsperspektiven, um Respekt und um Würde. „Zu warten, dass diese Menschen von den Unternehmen aufgenommen werden, ist eine Illusion“, sagte dieser damals im Nationalrat. „Diesem Bild der Unternehmen, demzufolge Ältere nichts mehr können oder nicht mehr arbeiten wollen und daher eher eine Belastung als eine Stütze des Betriebs sind, wurde nicht gut genug entgegengewirkt“, kritisiert auch Hofbauer.

Vereinfacht gesagt: Statt Langzeitarbeitslosen durchschnittlich knappe 1.000 Euro zu zahlen, stockte man diesen Betrag auf rund 1.900 Euro brutto auf und schuf Stellen im öffentlichen Dienst, bei Gemeinden und gemeinnützigen Organisationen. Eine Studie belegte, dass nach Beendigung des jeweiligen Projekts jeder Dritte in einem regulären Beschäftigungsverhältnis war. Trotzdem wurde es unter der türkis-blauen Regierung vorzeitig eingestampft. Der neue Arbeitsminister verteufelt die Aktion grundsätzlich nicht, sie müsse lediglich weiterentwickelt werden. Mit der „Chance 45“ hat die Arbeiterkammer genau das getan.

Vorgemerkte Langzeitbeschäftigungslose gesamt

„Chance 45“

Denn für eine große Gruppe an Menschen funktioniert der Arbeitsmarkt nicht mehr. Die „Chance 45“ reagiert auf die neue Krisensituation, in der es bereits Menschen ab 45 Jahren schwer haben. Dabei setzt man auf eine kollektivvertragliche Mindestentlohnung von 1.700 Euro. Um keine Verdrängungseffekte zu erzeugen, sollen damit nur zusätzlich geschaffene Arbeitsplätze gefördert werden.

Aber lohnt sich das?

Wie die AK-Arbeitsmarktexperten Dennis Tamesberger und Simon Theurl ausrechneten, kosten 40.000 Jobs im ersten Jahr nur 271 Millionen Euro. Das ergibt sich aus den wegfallenden Kosten für das Arbeitslosengeld sowie den Rückflüssen an Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen. „Das erste Ziel ist, Langzeitbeschäftigungslosigkeit zu vermeiden“, fasst Hofbauer zusammen.
Wer nicht unter die Bedingungen der „Chance 45“ fällt, für den soll es zumindest eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes geben. Denn mit nur 55 Prozent des vorherigen Netto-Einkommens ist man hier in Österreich nicht besonders großzügig. Die AK fordert deswegen gemeinsam mit dem Österreichischen Gewerkschaftsbund eine Anhebung auf 70 Prozent. „Wenn die Geschäfte wieder aufsperren, muss auch jemand da sein, der sich die Dinge leisten kann“, sagt Hofbauer.

„Viele unserer Studien haben gezeigt: Je länger Arbeitslosigkeit dauert, desto größer ist die Gefahr, unter die Armutsschwelle zu kommen.“ Als Erstes trifft es dann die Teilnahme am sozialen Leben. Arbeitslosigkeit grenzt aus. Wird aufgrund von Geldsorgen jeder noch so schlecht bezahlte Job angenommen, „so hat das irgendwann auch Auswirkungen auf die Kollektivvertragspolitik und somit auf die Lage von Beschäftigten generell“. Dabei darf nicht vergessen werden, dass es das Arbeitslosengeld nicht ewig gibt, sondern für einen Großteil maximal 30 Wochen.

Der große Aufschwung?

Was können wir also von 2021 erwarten? Die genauen Prognosen hat Julia Bock-Schappelwein. Im Herbst rechnete man aufgrund des hinausgeschobenen Starts des Wintertourismus und der möglichen Beschränkung auf den Inlandstourismus mit einem Rückgang von minus 5,4 Prozent an Arbeitslosen. Doch der Wintertourismus fällt wohl nahezu vollständig weg. „Der Rückgang der Arbeitslosigkeit 2021 würde aufgrund der etwas höheren Saisonarbeitslosigkeit deswegen mit minus 5,1 Prozent etwas geringer ausfallen.“

Dass es wohl bis 2024 dauern wird, bis die Arbeitslosigkeit wieder auf dem Niveau von 2019 ist, „kommt mir nicht unrealistisch vor“, urteilt Hofbauer. Im kommenden Jahr droht auch eine Insolvenzwelle ungeahnten Ausmaßes. Arbeitsminister Kocher geht davon aus, dass diese hauptsächlich Kleinunternehmen treffen und keine Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt haben wird. Bock-Schappelwein mahnt hier zur Differenzierung. „Einerseits geht es um die unmittelbar Betroffenen, die in den Unternehmen selbst tätig sind, aber auch um die Zulieferer*innen, das gesamte Umfeld. Man muss sich bewusst sein, dass das Wellen nach sich zieht.“

Diese Wellen fluten das gesamte Land. Sie reißen Menschen von ihren gerade erst erkämpften Stühlen zurück ins Meer der 533.000, die ohne Job sind. Sie grenzen Hunderttausende Langzeitarbeitslose aus. Sie drängen Menschen unter die Armutsgrenze. Sie erschweren Jugendlichen den Einstieg ins Berufsleben. Ins soziale Netz werden Löcher gerissen, und der Gesundheitskasse fehlen die Beiträge. Sie treffen uns alle.

 

Drei Gedanken zum neuen Arbeitsminister

War was?
Eine Diplomarbeit und eine Dissertation, die nur schwer als vorwissenschaftliche Arbeit zur Matura durchgegangen wären, kosteten die bisherige Ministerin und langjährige Kanzler-Wegbegleiterin den Job. Christine Aschbacher selbst sieht das anders: „Die Anfeindungen, die politische Aufgeregtheit und die Untergriffe“ hätten sie schlussendlich zum Rücktritt bewegt. Jetzt an der Reihe: ein unabhängiger Experte.

Wird nun alles besser und der Arbeitsmarkt gerettet?
Annahmen sind wie Seepocken, hätte Aschbacher gesagt. Bereits am Tag nach der Angelobung verriet uns der Neo-Minister eine seiner „Binsenweisheiten“: Ist das Arbeitslosengeld zu hoch, sinkt der Anreiz, sich einen Job zu suchen. Arbeitsmarktexpert*innen wie Silvia Hofbauer von der AK Wien widersprechen. Studien zeigen: Je länger Arbeitslosigkeit dauert, desto größer ist die Gefahr, unter die Armutsschwelle zu rutschen. Wenn die Geschäfte wieder aufsperren, muss es schließlich auch Kund*innen geben, die sich die Waren leisten können. Darüber hinaus steht Martin Kocher für eine Erhöhung des Pensionsantrittsalters, längere Öffnungszeiten im Handel und die Senkung von Unternehmenssteuern. Von einer 4-Tage-Woche und mehr Gerechtigkeit hält er nichts. Diese „führt zu einem Verlust an Effizienz“, wie er 2018 der „Wiener Zeitung“ erzählte.

Gibt es auch Hoffnungsschimmer?
Projekte wie die „Aktion 20.000“ verteufelt Kocher nicht grundsätzlich. Sie müsse lediglich angepasst werden, was durch die „Chance 45“ ohnehin bereits passiert ist. Die 700 Millionen Euro für die Qualifikation von Arbeitssuchenden will Kocher primär in die Bereiche Pflege, Digitalisierung, Umwelt und Natur stecken. „Also ich hoffe, dass es hier Gesprächsbereitschaft gibt, und ich hoffe auch, dass wir so zu Lösungen und neuen Modellen kommen“, so Hofbauer.