Die Industriepolitik ist zurück!

Vor Jahren totgesagt, haben Klimakrise, zunehmende geopolitische Spannungen und das Wettrennen um die Technologien der Zukunft die gestaltende Industriepolitik wiederauferstehen lassen. Eine grüne Industriepolitik kann uns dabei helfen, Wohlstand und Beschäftigung zu sichern. Ein Beitrag von Michael Soder.

Die Industriepolitik erlebt gerade eine Comeback-Tour sondergleichen. Doch sie ist im Grunde nichts Neues. Industriepolitik prägte die wirtschaftliche Entwicklung seit der industriellen Revolution. Sei es dadurch, dass man politisch Produktionskapazitäten in der Stahl-, Chemie-, Bahn- und Telekommunikationsindustrie ausbauen wollte, oder indem man sich gegenüber der Konkurrenz aus dem Ausland wappnete. Dazu griff man in den Werkzeugkoffer der Industriepolitik. Förderungen für Investitionen in Maschinen, Produktionshallen und neue Technologien waren auf der Tagesordnung. Aber auch Regulierung stand auf der To-do-Liste. Standards und Normen spielten ebenso eine bedeutende Rolle wie Handelsabkommen und Zölle.

Wie so etwas in der Praxis aussehen kann, machte erstmals Großbritannien zu Beginn des 19. Jahrhunderts vor: Mit einer aktiven Industriepolitik und den neu entstandenen Schlüsseltechnologien wie der Dampfmaschine, Zügen und der Telegrafie verhalf man dem Land zu beispiellosem wirtschaftlichem Wohlstand. Die industrielle Revolution stellte zu dieser Zeit die Art zu wirtschaften vom Kopf auf die Füße. Doch man sollte sich nicht täuschen. Eine aktive Industriepolitik kann auch Schattenseiten haben. Auch der Staat kann versagen, und dann wird es für die Steuerzahler:innen teuer. Zum Beispiel, wenn Milliarden in sterbende Industriezweige gepumpt werden. Trotzdem haben Regierungen eine glaubwürdige und erfolgreiche Bilanz in der aktiven Gestaltung der Industrie.

Eine grüne industrielle Revolution steht an

Unter dem Vorzeichen der Klimakrise soll die Industriepolitik eine grüne industrielle Revolution auslösen und dadurch ein Zeitalter der Nachhaltigkeit einläuten. Doch wie soll das geschehen? Eine grüne Industriepolitik erfüllt gleich mehrere Aufgaben: Erstens zielt sie auf die Förderung eines sparsamen Umgangs mit Energie und Ressourcen ab. Dazu greift sie auf die Instrumente von Anreizen, Vorschriften und Verboten zurück. Förderungen für den Umstieg auf Wärmepumpen oder Vorschriften zum Recyceln sind zwei praktische Spielarten davon.

Neue Herausforderungen brauchen neue Antworten. Das gilt auch für das Innovationssystem. Es kann dazu beitragen die Herausforderungen unserer Zeit zu lösen Wir müssen es nur clever gestalten! #Klimakrise #Digitalisierung #Gesundheit @MarterbauerM @Die_Schlager @Arbeiterkammer https://t.co/mGQFJdeBQa

— Michael Soder (@Ecolomist) July 12, 2024

Zweitens beschleunigt sie die Verbreitung von grünen Technologien. Wie? Indem sie die Produktion fördert und gleichzeitig Absatzmärkte über die öffentliche Beschaffung erschließt. Der Auf- und Ausbau von erneuerbaren Energien, Batterieproduktion und Recycling-Technologien sind prominente Beispiele. Drittens unterstützt sie Kooperationen und die gemeinsame Suche nach Lösungen durch Politik, Zivilgesellschaft und Sozialpartner – etwa über Beratungsgremien in Förderagenturen. In Summe soll eine grüne Industriepolitik dazu beitragen, vielfältige neue Möglichkeiten für naturverträglichen Wohlstand und Beschäftigung zu schaffen und gleichzeitig die Klimakrise zu bekämpfen. Was wir jedenfalls von der Renaissance der Industriepolitik ableiten können: Eine industrielle Revolution steht an, und es liegt an uns, sie sozial gerecht zu gestalten.