David Mum, Leiter der Grundlagenabteilung der Gewerkschaft GPA-djp, zieht Bilanz über die Regierungsarbeit von Kurz/Strache: „sozialpolitisch letztklassig“
David Mum attestiert der Türkis-Blauen Regierung Kurz/Strache eine handwerklich gut gemachte Inszenierung, vor dem Hintergrund eines neoliberalen Programms. Dabei wurde von der Regierung, seiner Ansicht nach, oft etwas erzählt, dass sich im Nachhinein als nicht haltbar herausgestellt hat – wie beispielsweise die „Patentienmilliarde“ in der Sozialversicherungsreform.
Als kritisch betrachtet er die Abkehr vom Dialog mit den ArbeitnehmervertreterInnen – was, so Mum, an der teils wortidenten Übernahme von Forderungen der Wirtschaftskammer und der Industriellenvereinigung in das Regierungsprogramm liegen könnte.
Im Video-Interview beantwortet David Mum folgende Fragen:
Wie ist der „neue Stil“ von Kurz/Strache nachträglich zu bewerten? Welches Programm verfolgte Türkis-Blau hinter der Inszenierung? Welche Effekte hat eine Senkung der Steuern auf Unternehmensgewinne? Welchen Stellenwert hatten ArbeitnehmerInnenrechte für Türkis-Blau? Wie ist das Gesetz zum 12-Stunden-Tag nach einem Jahr zu bewerten? Wie kann das Gesetz zum 12-Stunden-Tag abgemildert werden? Warum war Türkis-Blau die Sozialversicherungsreform so wichtig? Was kann die Arbeitgeberseite in der Sozialversicherung jetzt ändern? Welche Verbesserung braucht unser Sozialversicherungssystem? Was bezweckt eine Regierung mit Kürzungen bei der Mindestsicherung? Wie ist Türkis-Blau mit Arbeitslosen umgegangen? Wie ist die Einführung des Familienbonus sozialpolitisch zu bewerten? Wessen Interessen hat Türkis-Blau tatsächlich vertreten? Welche Forderungen werden an die nächste Regierung gestellt?
