Klimaschutz, Energiewende, ökologische Modernisierung der Industrie – das könnte der Kern eines gigantischen, fortschrittlichen Investitionsplans sein, der Jobs schafft und Löhne hebt. Aber die Regierung hat sich selbst gefesselt. Von Robert Misik.
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Susanne Hofer ist die erste weibliche Vorsitzende der Österreichischen Gewerkschaftsjugend. Demokratie ist für sie mehr, als zu einer Wahl zu gehen. Als politikverdrossen nimmt sie ihre AltersgenossInnen nicht wahr. Das Schlimmste, was Politik machen könne, sei, junge Menschen daran zu hindern, wenn sie sagen, sie wollen mitbestimmen.
Längst nicht allen Menschen in Österreich verleiht das Wahlrecht eine Stimme. 1,2 Millionen Menschen, die hier leben, waren bei der Nationalratswahl nicht wahlberechtigt.
Sind neue soziale Bewegungen wie „Fridays for Future“ bloß Modeerscheinungen oder Signale dafür, dass auch die Demokratie modernisiert werden muss?
Die Sozialpartnerschaft steht für den gesellschaftlichen Ausgleich im Land. Sie wird aber immer mehr infrage gestellt.
Ausgewählt und kommentiert von Korinna Schumann, ÖGB-Vizepräsidentin und Frauenvorsitzende.
Gewerkschaften und AK hatten Türkis-Blau ein vernichtendes Urteil ausgestellt. Trotzdem wählte eine deutliche Mehrheit der ArbeitnehmerInnen ÖVP oder FPÖ.
Der arbeitsfreie Sonntag stellt eine fixe Konstante in unserer Gesellschaft dar. Trotzdem ist er immer wieder umkämpft. Ein Kommentar von Maria Langmaier von der Allianz für den freien Sonntag.
Kommentar von Thomas Ritt, Leiter der Abteilung Kommunalpolitik der AK Wien
