Ausgabe August 2016 - Schwerpunkt Neoliberalismus
Wer wird schon gern in einem Atemzug mit raffgierigen und rücksichtslosen SpekulantInnen genannt, die ein geradezu frivoles Leben führen, während andere Menschen ihre Arbeit und damit ihre Lebensgrundlage verlieren? Umso verständlicher ist es, dass man schon nicht in die Nähe von Theoretikern gebracht werden möchte, die aus heutiger Sicht eine Wirtschaft anstrebten, die zu solchen […]
Arbeit&Wirtschaft: Würden Sie sich eigentlich selbst als neoliberal bezeichnen, Herr Schellhorn? Franz Schellhorn: Das ist eine Frage der Definition. Wenn man es so definiert, dass die Neoliberalen die Antwort der 1930er-Jahre auf die ungezügelten Liberalen des 19. Jahrhunderts waren, dann würde ich mich nicht genieren, dazuzugehören. Die sind ja dafür eingetreten, dass man Finanzmärkte regulieren […]
Weiße Quellwolken verdichten sich über dem kleinen Ort Kaiserbrunn zwischen Rax und Schneeberg. Regen ist in den Ostalpen so gewiss wie das Amen im Gebet. Alles, was sich hier über den Bergen ergießt, wird von diesen gefiltert, um später aus Wiens Wasserleitungen zu fließen. Denn hier, mitten in den niederösterreichischen Kalkalpen, liegt auf 522 Höhenmetern […]
Die europäische Wirtschaftspolitik war in den letzten Jahren zutiefst neoliberal geprägt. Egal ob Europäische Kommission, Europäischer Rat oder Europäische Zentralbank: Sie alle waren sich rasch darin einig, dass der Gürtel wieder enger geschnallt werden müsse. Ihre Argumentation: Wir können nicht länger über unsere Verhältnisse leben und müssen global wettbewerbsfähiger werden, um die Finanz- und Wirtschaftskrise […]
Abgesandelt ist noch ein Hilfsausdruck“, „Triple B aus Bürokratie, Belastung, Bestrafung“, „Reformstau“: Über Monate hinweg reihen missmutige Wirtschaftsfunktionäre ein abfälliges Schlagwort über den österreichischen Standort an das andere. Selbst dem Generaldirektor der voest, eines Unternehmens mit glänzenden Geschäftszahlen, dem jede Unterstützung von Politik und Gewerkschaften sicher ist, gerät jede Pressekonferenz trotz immer höherer Unternehmensgewinne zur […]
Die Erfahrungen im Gefolge der Finanz- und Wirtschaftskrise haben gezeigt, dass Länder mit einer starken sozialstaatlichen Absicherung deutlich besser durch die Krise gekommen sind als andere. Der Vorteil eines gut ausgebauten Sozialstaates liegt darin, dass er Menschen in schwierigen Lebenslagen unterstützt und gleichzeitig zur gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Stabilität beiträgt. Der Sozialstaat bringt allen etwas In […]
Anne-Marie Slaughter ist zweifellos eine Powerfrau: Politikwissenschafterin in Princeton, Präsidentin des Thinktanks „New America“ und Mutter von zwei Söhnen. Ihren Job als Direktorin des außenpolitischen Planungsstabs von Hillary Clinton beendete sie 2011 mit der Begründung, sich nach zwei Jahren Fernbeziehung mehr um ihre Familie kümmern zu wollen. Jetzt ist ihr Buch „Was noch zu tun […]
In den letzten Jahren traten vermehrt neoliberale Thinktanks als Akteure im gesellschaftspolitischen Diskurs in Erscheinung. Wiewohl immer wieder betont wird, dass sie autonom und politisch unabhängig agieren, sind sie in bestehenden Netzwerken finanzkräftiger privatwirtschaftlicher AkteurInnen und wirtschaftlicher Interessenvertretungen bestens verankert. Sie sind international und medial gut vernetzt und beeinflussen die österreichische sozialpolitische Diskussion immer mehr. […]
Thomas und Monika füllen einen Fragebogen aus. Thomas ist Manager eines internationalen Versicherungsunternehmens, Monika Angestellte im Einzelhandel. Sie können für jede Frage auf einer Skala von 1 bis 7 Punkte vergeben, je mehr sie zustimmen, desto mehr Punkte werden sie geben. Eine Frage betrifft den Kündigungsschutz für ArbeitnehmerInnen in Österreich. Als Manager findet Thomas, dass […]
Die Europäische Union verhandelt gegenwärtig Freihandelsabkommen mit zahlreichen Ländern rund um den Globus. Im Fokus der öffentlichen Diskussionen stehen gegenwärtig das Freihandelsabkommen mit Kanada, genannt CETA, jenes mit den USA, genannt TTIP, und das Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen mit mehr als 23 Ländern einschließlich der EU, genannt TiSA. Diese Abkommen haben gemeinsam, dass […]
In der im Jahr 2008 schlagend gewordenen Finanzkrise und in der darauffolgenden Wirtschaftskrise rückte eine lange Jahre vernachlässigte Tatsache ins Zentrum der Aufmerksamkeit: nämlich dass sich innerhalb der Eurozone große Unterschiede entwickelten. In der Wirtschaftssprache werden diese „makroökonomische Ungleichgewichte“ genannt, die nicht unwesentlich zur Krise beitrugen. Eines dieser Ungleichgewichte betrifft die Zahlungsbilanzen. Einige Länder, allen […]
Kaum stand fest, dass ab 2015 in Deutschland ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro eingeführt werden sollte, gab es schon die ersten Ausweichmanöver und „Sparmaßnahmen“ von Unternehmerseite: Sonderzahlungen wie Urlaubs- und Weihnachtsgeld wurden auf den Stundensatz angerechnet – ein Vorgehen, das das Bundesarbeitsgericht vor Kurzem sogar für rechtmäßig erklärte. Diese Entscheidung war eine herbe […]
Die letzten dreieinhalb Jahrzehnte waren gekennzeichnet von einer Dominanz neoliberaler Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik. Wie viele lange dominante Denkrichtungen ist inzwischen auch der Neoliberalismus zum Dogma, also zum reinen Glaubenssatz, verkommen. Stures Festhalten Inzwischen ignorieren die Neoliberalen wie dereinst die Kommunisten Fakten, die nicht in ihr Weltbild passen. Sie vernachlässigen ihre eigenen logischen Grundprinzipien, wenn diese […]
Der Markt sei dem Staat überlegen, entsprechend komme dem Staat nur die Aufgabe zu, alle Beschränkungen beim Zugang zum Markt zu beseitigen sowie wirtschaftliche Freiheiten und Privateigentum zu schützen. So weit die (neo-)liberale Theorie, in der noch dazu eine unsichtbare Hand und Selbstheilungskräfte den Markt zu einer Art Wunderwuzzi machen. Doch wirft man einen Blick […]
Eduard März von der wirtschaftswissenschaftlichen Abteilung der AK Wien veröffentlichte 1959 eine Aufsatzsammlung zu den damals aktuellen Positionen der Wirtschaftswissenschaften und deren politischer Konsequenz – die Artikel waren zuerst zwischen 1956 und 1958 in der Arbeit&Wirtschaft erschienen. März arbeitete dabei auch heraus, welchen Bruch die Analysen von John Maynard Keynes mit den traditionellen Positionen der […]
Einen Überblick über die A&W-Informationslandschaft und eine Darstellung der neoliberalen Thinktanks gibt es diesmal bei Zahlen, Daten, Fakten – zusammengestellt von Sonja Fercher. Alle Details dazu entnehmen Sie bitte den Downloads.
Die Aufklärung des 17. und 18. Jahrhunderts hatte den Anspruch, mit rationalem Denken jene überkommenen Strukturen – wie etwa den mittelalterlichen Aberglauben – zu überwinden, die den Fortschritt behindern. Fakten außer Streit stellen Naturgemäß spielen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik unterschiedliche Interessen und Ideologien auch heute eine zentrale Rolle. In der konkreten Politik Österreichs wurden […]
Die staatliche Beteiligungsgesellschaft ÖBIB solle ein Angebot für die zum Verkauf stehenden 49 Prozent der Gas Connect legen, fordert die Arbeiterkammer. Die Gas Connect ist ein Tochterunternehmen der OMV und betreibt ein rund 900 Kilometer langes Erdgashochdruckleitungsnetz in Österreich. „Es darf nicht sein, dass Österreich die Kontrolle über ein zentrales Stück Versorgungsinfrastruktur aufgibt und sich […]
Seit März gelten verbindliche Bestbieterkriterien für öffentliche Auftraggeber im Baubereich. Diese müssen auch für Linienausschreibungen im Verkehrsbereich gelten, fordert Karl Delfs, Bundessekretär des Fachbereichs Straße in der Gewerkschaft vida. „Insbesondere im Busbereich stehen Betriebe mit sozialer Verantwortung, die auch älteres und gut ausgebildetes Personal zu fairen Konditionen beschäftigen, durch Lohn- und Sozialdumping der Billigstanbieter längst […]
