Ausgabe Juni 2009 - Stark, sozial, gerecht

Zur Person Erich Foglar Geboren 19. Oktober 1955 Erlernter Beruf: Werkzeugmacher 1979-1987 Betriebsrat (von 1982-1987 freigestellt), 1985-1987 stv. Vorsitzender des Arbeiterbetriebsrates 1987-1988 Sekretär der Gewerkschaft Metall-Bergbau-Energie (GMBE) 1988-1992 Zentralsekretär-Stv. der GMBE/Finanzreferat 1992 bis 9. Mai 2006 Zentralsekretär der GMBE (15. Gew.Tag), ab 2000 Gewerkschaft Metall-Textil 29. März 2006 bis 16. Mai 2006 Leitender Sekretär des […]

Zur Person Brigitte Ruprecht Geboren: 1963 Startete ihre Berufslaufbahn mit einer Lehre zur Großhandelskauffrau (damals noch Großhandelskaufmann). Ab 1994 war die gebürtige Linzerin ÖGB-Landesfrauensekretärin in Oberösterreich. Beim 16. ÖGB-Frauenkongress am 3. Juni 2009 wurde sie als Kandidatin der FSG mit 81,6 Prozent der Stimmen zur ÖGB-Frauenvorsitzenden gewählt. Arbeit&Wirtschaft: Vor deiner Wahl hast du unter anderem […]

Zum zweiten Mal hat die GPA-djp einen bundesweiten Aktionstag bei der Firma Schlecker durchgeführt. Bereits 2005 wurden viele Missstände aufgezeigt. Es war möglich, einige Probleme zu beseitigen und die Bedingungen für die fast ausschließlich weiblichen Angestellten zu verbessern. Leider haben vermehrte arbeitsrechtliche Anfragen von Schlecker-Beschäftigten sowie der Abschluss einer rechtlich bedenklichen Betriebsvereinbarung zum Mehrarbeitszuschlag gezeigt, […]

ArbeitnehmerInnen, die nur über Pflichtschulausbildung verfügen, aber auch solche mit Matura oder Hochschulabschluss zählen zu den großen VerliererInnen der Wirtschaftskrise. Bei den PflichtschulabsolventInnen ist die Arbeitszufriedenheit innerhalb der vergangenen 18 Monate von 111 auf heute 100 Punkte gefallen. Hauptursache: Diese Gruppe sieht die wirtschaftliche Lage Österreichs zunehmend pessimistisch. Seit dem Frühjahr 2008 hat sich die […]

Die Angst geht um, denn längst ist diese Krise in unser aller Alltag angekommen. Immer mehr Menschen aus unserem persönlichen Umfeld verlieren ihren Arbeitsplatz, andere haben Geld verloren, weil sie auf ein Stück vom Glück spekuliert hatten, und wieder andere müssen zusehen, wie ihr Erspartes und ihre private Pensionsvor-sorge zusammenschmelzen. Und wie so oft – […]

»Was geht dich die EU an?« – diese Frage stellte F*** it! Film it! Jugendlichen zwischen 15 und 25 in einem Videowettbewerb, der auf Initiative der Gewerkschaftsjugend entstanden ist. Zahlreiche Institutionen, Medien und SozialpartnerInnen konnten für die Beteiligung am Projekt gewonnen werden. Selbstgedrehte Videobeiträge der Jugendlichen sollten auf vielfältige Weise zeigen, was junge Menschen über […]

Wer ein Foto per Internet mittels USB-Karte oder Datenkarte vom Urlaub nach Hause sendet, seine E-Mails abrufen oder im Netz surfen will, muss mit beträchtlichen Kosten rechnen. Die Roaminggebühr für den Versand eines Fotos mit einem Megabyte kann im Extremfall bis zu knapp 21 Euro ausmachen. Das zeigt ein AK-Test bei Handyanbietern über Roamingkosten für […]

Die Gewerkschaft der Chemiearbeiter (GdC) und die Gewerkschaft Metall-Textil-Nahrung (GMTN) arbeiten bereits seit Jahren in vielen Bereichen eng zusammen. Im November 2009 wird aus dieser Kooperation eine gemeinsame Zukunft: GdC und GMTN gründen die neue Produktionsgewerkschaft pro.ge – und sind damit noch stärker für ihre Mitglieder! Die pro.ge wird für 144 Kollektiv- und Lohnverträge in […]

SunSide 2009 findet von 24. bis 26. Juni in Lavamünd in Kärnten statt. Auch heuer verspricht die ÖGJ wieder »Viel Action für wenig Zaster«. Ein kleiner Auszug aus den Angeboten für dich: Am Freitag steht die Anreise der jungen TeilnehmerInnen am Programm. Zum lockeren Einstieg ins Wochenende können sie es sich in der Chill Out […]

»Das Motto aller Maßnahmen ist: Arbeit fördern, nicht Arbeitslosigkeit«, erteilte der Präsident der Wirtschaftskammer, Christoph Leitl, der Forderung nach Anhebung des Arbeitslosengeldes kürzlich eine Absage. Der Präsident der Industriellenvereinigung, Veit Sorger, meinte vor wenigen Wochen, das Arbeitslosgeld sei »auf einer sehr stattlichen Höhe«. Finanzminister Pröll, der für Banken und Unternehmen großzügige Rettungs- und Konjunkturpakete schnürt, […]

Das österreichische Energiesystem steht vor großen Herausforderungen und Veränderungen. Der Politik kommt die Rolle zu, den Umbau so zu gestalten, dass Chancen wahrgenommen und Belastungen minimiert werden. Dazu bedarf es einer übergreifenden Energiestrategie, die auf mehrere Gesetzgebungsperioden ausgelegt ist und alle Kompetenzträger einbezieht. Zu diesem Ergebnis kommt das Weißbuch der österreichischen Sozialpartner, das zu allen […]

Die Erfahrungen mit Faschismus und Krieg führten 1948 zum Beschluss der Menschenrechtskonvention der Vereinten Nationen (Allgemeine Erklärung der Menschenrechte). Die UN-Staaten hatten gerade erlebt, wie soziale Ungerechtigkeiten und damit verbunden die Verfolgung von Gewerkschaften die Demokratie gefährden. Deshalb wurden Gewerkschaftsrechte und soziale Grundrechte erstmals in einen Menschenrechtsvertrag aufgenommen: Artikel 22: Jeder hat als Mitglied der […]

Ein  starker Staat, der die Finanzmärkte reguliert und seine Verantwortung bei Daseinsvorsorge und Sozialpolitik wahrnimmt, ist das Ziel der Gewerkschaftsbewegung. Der Preis für die Bekämpfung der Krise darf auf keinen Fall Sozialabbau sein. Umdenken in der Wirtschaftspolitik. Entscheidend für die Bewältigung der Krise: Die Banken müssen wieder Kredite an Unternehmen vergeben, damit die Wirtschaft angekurbelt […]

Am 30. Juni 2009 werden die eigenen »Festspiele« des Österreichischen Gewerkschaftsbundes eröffnet – der Bundeskongress tagt heuer zum inzwischen 17. Mal. Was hier zwar etwas salopp nach »Party« klingt, fühlt sich in der Realität leider nicht so an. Hunderte FunktionärInnen verschiedenster Fraktionen werden dabei nicht nur eine neue ÖGB-Spitze wählen, sondern die wirtschaftliche Lage, die […]

Die Gewerkschaftslandschaft sieht sich in letzter Zeit sowohl international wie auch national vielen neuen Herausforderungen gegenüber, die einen umfassenden Strukturwandel nötig machen. Um diesen Herausforderungen entsprechend zu begegnen, haben sich die Strukturen einerseits den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, und anderseits auch den neuen gewerkschaftlichen Aufgabenstellungen entsprechend gewandelt. Durch partnerschaftliche Fusionen haben sich aus ehemals 14 Teilgewerkschaften des […]

Lieber Kollege Hundstorfer, seit 2. Dezember des Vorjahres bist du Bundesminister für Soziales, Arbeit und Konsumentenschutz. Wir freuen uns alle sehr, dass mit deiner Person wieder jemand aus dem ÖGB dieses wichtige Ministerium übernommen hat. Beim 16. Bundeskongress 2007 wurdest du – nachdem du seit 2006 geschäftsführender Präsident warst – zum ÖGB-Präsidenten gewählt. Und du […]

Eine kostenlose Arbeitszeiterhöhung um zehn Prozent wollte Bundesministerin Dr. Claudia Schmied von uns LehrerInnen einfordern. Es schien ihr leicht, die »Privilegien« der LehrerInnen in den Vordergrund zu rücken, den Beifall der Boulevardpresse einzuholen, und das Vorhaben durch Meinungsumfragen bestätigen zu lassen. Die kostenlosen Unterrichtsstunden von 120.000 LehrerInnen schienen in greifbarer Nähe. Ihr Vorhaben, die Lehrverpflichtung […]

Unsere Gesellschaft ist zunehmend pluralistisch. Die Frage von Mehrfachidentitäten steht im Raum. Einem gesellschaftlichen Raum, der den vielfältigen »Wirklichkeiten« der Menschen nicht Rechnung trägt. Die Langzeitstudie »Deutsche Zustände« berichtet von steigenden Feindseligkeiten gegenüber sogenannten Minderheiten. Orientierungslosigkeit und Angst vor dem gesellschaftlichen Abstieg sind die Ursache. Aggressionen gegen vermeintlich Schwächere gehen nicht mehr von »den Rändern« […]

Eine Nulllohnrunde war nie ein Thema«, plakatierte die Wirtschaftskammer anlässlich der Großdemonstration am 13. Mai 2009. Tatsächlich gab es zu dem Zeitpunkt in einigen Branchen Angebote der ArbeitgeberInnen, die Löhne und Gehälter zwar anzuheben, allerdings um Prozentsätze, die deutlich unter der durchschnittlichen Inflationsrate der vergangenen Monate lagen. Ist-Gehälter in der IT-Branche Entgegen aller Beteuerungen der […]

Eine Steuerdiskussion geht derzeit durchs Land. AdvokatInnen einer stärkeren Besteuerung von Vermögen weht jedoch ein zum Teil heftiger Gegenwind ins Gesicht. Dem armen Häuslbauer/der armen Häuslbauerin würden hier unerträgliche neue Lasten aufgebürdet. Reiche würden scharenweise das Land verlassen, Österreich wäre nicht mehr konkurrenzfähig, gerade in Zeiten einer Finanzkrise müssten alle SteuerzahlerInnen eher entlastet als belastet […]

Nach dem in A&W 5/2009 dargestellten »Vorverfahren« (Verständigung des Betriebsrats sowie Beratung) besteht die Möglichkeit zur Einbringung einer Anfechtungsklage. Dabei sind Gründe gegen oder aber für die Kündigung gerichtlich abzuwägen. Sozialwidrigkeitsgründe, die »wesentliche Interessen des Arbeitnehmers, der Arbeitnehmerin (AN) beeinträchtigen«, liegen vor allem in folgenden Fällen vor: höheres Lebensalter (ab 45 bzw. 50) in Verbindung […]

Zwischen 8. Jänner und 18. Mai haben ArbeitnehmerInnen in ganz Österreich ihre Vertretung gewählt. In allen Bundesländern wurden die bisherigen Mehrheitsfraktionen bestätigt. Dennoch besteht Analysebedarf. Start im Westen Zeitgleich begonnen haben die Wahlen im Westen und in der Mitte. Vorarlberg und Salzburg haben im Jänner zur Arbeiterkammerwahl gerufen. Tirol, Oberösterreich, Steiermark und Burgenland haben im […]

Am 29. Mai 2009 wurden im Parlament die von der »neuen« Bundesregierung vorgelegten Budgets für die Jahre 2009 und 2010 nahezu unverändert beschlossen. Finanzminister Pröll sprach in seiner Budgetrede von »Krisenbudgets«. Tatsächlich werden die Defizite in den nächsten Jahren sehr stark ansteigen. Eine antizyklische Budgetpolitik ist aber gerade jetzt Gebot der Stunde. Weil sich eben […]

Immer wieder wird die Rezession der Weltwirtschaft seit Herbst 2008 mit der Weltwirtschaftskrise der Dreißigerjahre verglichen, die mit dem großen Krach an der New Yorker Börse im Oktober 1929 einsetzte. Dieser Vergleich bietet sich allein schon deshalb an, weil man bis in diese Zeit zurückgehen muss, um ein reales Beispiel für eine tiefe Wirtschaftsrezession zu […]

Diese Statistiken sollen die Orientierung erleichtern. Die Tabellen sind wichtige Informationen für InteressenvertreterInnen und jede/n politisch Interessierte/n. Datenquellen: EUROSTAT, lfd. Monat; Anm.: Der Harmonisierte VPI ist der zentrale Indikator für die Währungspolitik der EZB. Er stellt auch die beste statistische Basis für internationale Vergleiche unter europäischem Gesichtspunkt dar. EWU = Europäische Währungsunion; EWR = Europäischer […]

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Sitz in Luxemburg ist das Recht sprechende Organ der Europäischen Gemeinschaften. Seine Aufgabe ist es vor allem, die einheitliche Auslegung des europäischen Rechts zu gewährleisten. In seiner umfangreichen Entscheidungstätigkeit ist der EuGH dieser Aufgabe bisher im Großen und Ganzen gerecht geworden. In manchen Bereichen ist die Spruchpraxis des Gerichtshofs sogar […]

Ungarn hat zwar einiges mit Österreich gemeinsam, historisch, musikalisch und kulinarisch, der sehr unterschiedliche Weg seit dem Zweiten Weltkrieg resultiert allerdings in signifikanten Unterschieden wirtschaftlicher und politischer Art. Im Gegensatz zu Österreich konkurrieren in Ungarn sechs verschiedene Gewerkschaftsverbände um die ArbeitnehmerInnen. Diese Zersplitterung hängt ursächlich mit dem Systemwechsel ab 1989 zusammen. Damals wurden die Weichen […]