Ausgabe September 2005
Was denken Sie, Herr Professor, wenn ein Siegfried Kampl ehemalige Deserteure Kameradenmörder nennt?« fragte Frau Bischofberger von der „Kronenzeitung“ meinen Kollegen und Freund Hugo Pepper. Der antwortete ihr: „Der Kampl ist, verzeihen Sie, ein Kretin. Dafür hab ich keinen Kampl gebraucht, denn auch ich als Widerstandskämpfer musste mir des Öfteren die Frage gefallen lassen: Sie […]
Die Bevölkerung Frankreichs und der Niederlande haben in Volksabstimmungen diesen Verfassungstext abgelehnt. Einige andere Länder, allen voran England, wollen gar nicht mehr darüber abstimmen lassen. Angesichts dieser massiven Widerstände haben die Staats- und Regierungschefs beschlossen, die Verfassung vorerst auf Eis zu legen. Offensichtlich hoffen manche der Spitzenpolitiker, dass mit der Zeit der Widerstand gegen die […]
Jüngste Meinungsumfragen manifestieren in etlichen EU-Staaten ein Ansteigen der EU-Verfassungsgegner. Ein klarer Fall von Realitätsverweigerung oder ein richtiges Gespür für die Schwächen des Verfassungsentwurfs (bzw. Europas)? Die Realitätsverweigerung dürfte eher auf Seiten des Europäischen Rates bestehen. Zwar hat er am Juni-Gipfel eine einjährige Nachdenkpause beschlossen, gleichzeitig aber eine Neuverhandlung über die Verfassung ausgeschlossen. Dabei dürfte […]
Margot Wallström, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission und Kommissarin für die institutionellen Beziehungen, hat im Sommer einen neuen Aktionsplan der Kommission vorgestellt, der darauf abzielt, die europäische Politik den BürgerInnen besser zu vermitteln. Geplant ist darüber hinaus auch ein Weißbuch2) zum gleichen Thema. Der Aktionsplan soll zunächst für »Ordnung im eigenen Haus« sorgen und durch effizientere […]
Ajrat U. (alle Namen wurden von der Redaktion geändert) ist Asylwerber. Er wartet auf die positive Erledigung seines Asylverfahrens in Österreich. Ob sie erfolgen und wie viele Monate oder Jahre das dauern wird, ist ungewiss. Bis dahin heißt es warten. Warten zu können, ist im Augenblick die größte Herausforderung, die Ajrat U. bewältigen muss. Denn […]
Autorin: Margit Reiter Zeithistorikerin, Lektorin an der Universität Wien (Institut für Zeitgeschichte), derzeit Forschungsprojekt: »Generation und Gedächtnis. Tradierung und Verarbeitung des Nationalsozialismus bei den ›Kindern der Täter‹ in Österreich.«; Theodor-Körner-Preis 2005 Zur Erinnerung: Der offizielle Auftakt zum Gedenkjahr erfolgte im Jänner 2005 mit einer Festveranstaltung im Parlament, die aktualitätsbedingt mit dem Gedenken an die Tsunami-Katastrophe […]
Nach der nachgebesserten Berechnungsart des EU-Statistikamtes Eurostat beträgt in Österreich die aktuelle Arbeitslosenquote nicht 4,6%, sondern 5,1%. Sogar im Sommer sind 251.000 Menschen ohne Job oder in AMS-Schulungen. Besonders hoch ist der Anstieg der Arbeitslosigkeit bei Jugendlichen und Frauen. AK-Präsident Herbert Tumpel: »Wie aus der jüngsten WIFO-Studie hervorgeht, zeigen die offiziell veröffentlichten Arbeitsmarktdaten bei weitem […]
Das UWG weist in den § 1 (sittenwidrige Handlungen) und § 2 (irreführende Angaben) sehr großzügig formulierte Tatbestände auf. Dies ist notwendig, um dem Ideenreichtum der Unternehmen beizukommen, die mit immer neuen Tricks den KonsumentInnen ihr schwer verdientes Geld aus der Tasche ziehen wollen. Jahresbilanz unlautere Werbung Die Bilanz zeigt nichts Gutes, die Beratungs- bzw. […]
