Ausgabe Dezember 2005
So lautet das Ergebnis einer Bestandsaufnahme durch ein Team von Journalisten und Fachleuten der Zeitschrift »Le Monde diplomatique«. Die Folgen der weltweiten Marktkonzentration bekämen die ärmeren Bevölkerungsteile ganz besonders zu spüren. Aber auch die Angehörigen der Mittelschicht seien inzwischen zunehmend betroffen. Viele seien von sozialem Absturz bedroht und müßten zusehen, wie ihre sicher geglaubte Altersvorsorge […]
Über sieben Millionen Arbeitsplätze fehlen in Deutschland. Von den noch Beschäftigten werden immer höhere Leistungen abverlangt. In zunehmendem Maße geht die Angst um. Vor der Zukunft, vor dem Verlust des Arbeitsplatzes. Zentraler Grund für die seit Jahren bestehende wirtschaftliche Schwächephase ist die stagnierende Binnennachfrage. Verursacht durch staatliche »Sparhaushalte« und immer massiveren Druck auf die Einkommen. […]
Obwohl die Frage »Ist das sozial gerecht?« mehrheitlich wohl verneint würde, fallen doch die Begründungen recht unterschiedlich aus. Das hängt vor allem damit zusammen, dass das Verständnis, was soziale Gerechtigkeit eigentlich bedeutet, recht unterschiedlich ausgeprägt ist. Der Antwort auf diese Frage versucht daher dieser Beitrag näher zu kommen. Parteiprogramme Soziale Gerechtigkeit ist in aller Munde […]
Mehr als eine Million Österreicher bzw. in Österreich lebende Menschen sind armutsgefährdet, heißt es im »Bericht über die soziale Lage 2003-2004«. Das rund 300 Seiten umfassende Kompendium des Bundesministeriums für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz widmet sich ausführlich verschiedenen Aspekten der österreichischen Gesellschaft, darunter auch dem der »Armut und Armutsgefährdung«. Löblich ist, dass – in […]
Lobbying hat in Österreich immer noch einen schlechten Ruf, ein Schmuddelimage – Lobbying, da denken viele an üppige Mittagessen in teuren Restaurants und Absprachen hinter verschlossenen Türen. In Brüssel hat Lobbying weder ein Imageproblem noch wäre es aus dem politischen Geschehen wegzudenken. Lobbying ist hier ganz normaler Alltag. Die europäische Politik in Brüssel funktioniert nur […]
Evelyn Regner, Juristin, seit 1999 Leiterin des ÖGB-Europabüros, betont den grundlegenden Unterschied zwischen Lobbyisten und Arbeitnehmervertreterinnen: »Natürlich vertreten wir hier in Brüssel Partikularinteressen, aber die Gewerkschaften vertreten darüber hinaus ein Gesellschaftsmodell, das Modell eines sozialen Europa.« »Auch in Österreich«, erläutert Regner,« stehen wir für mehr ein als nur für den Vorteil und Nutzen unserer Mitglieder. […]
Feuer ist am Dach, sollte die Dienstleistungerichtline der EU-Kommission in der geplanten Form kommen. Es droht die Zerschlagung österreichischen Arbeitsrechts: Abfertigung, Kündigungsschutz, Entgeltfortzahlung bei Krankheit und Karenzurlaub – das sind nur einige der Arbeitnehmerrechte, die auf dem Spiel stehen. Unternehmen aus einem EU-Mitgliedsland, die über die Grenze bei uns Dienstleistungen erbringen, müssten nicht mehr österreichisches […]
In keinem EU-Land verunglücken – bezogen auf die Bevölkerungsdichte – so viele Autofahrer wie in Österreich. Zu hohe Geschwindigkeit ist bei über 40 Prozent die Ursache der tödlichen Unfälle. Nun will Verkehrsminister und geschäftsführender BZÖ-Obmann Hubert Gorbach das Tempolimit auf Autobahnen um 30 Stundenkilometer erhöhen. Ab 2. Mai 2006 soll auf einem zwölf Kilometer langen […]
Diese Befürchtungen werden von zahlreichen Statistiken und Analysen genährt.1) Auf dieser Basis entstehen wiederum Medienberichte, gemäß denen etwa in Österreich bis zum Jahr 2050 nicht wie heute 4,23 Erwerbstätige, sondern nur mehr 1,85 eine(n) Pensionistin(en) finanzieren müssten.2) Zunächst ist dagegen einzuwenden, dass demografische Prognosen mit einem zeitlichen Horizont von mehr als 50 Jahren mit höchster […]
Oskar Negt nennt seine knapp 145 Seiten umfassende Publikation eine »Streitschrift« und führt im Vorwort unter anderem aus: »Die Themen, die ich darin abhandle, berühren Gedanken, Interessen und Traumphantasien von Menschen, die selbst bei hinreichender materieller Ausstattung das Gefühl haben, auf der Schattenseite des Lebens zu stehen und der kollektiven Hilfe zu bedürfen, um sich […]
Aus Protest gegen Wahlfälschungen bei den Parlamentswahlen im Mai 2005 hat die Opposition Ende Oktober zu friedlichen Aktionen des zivilen Ungehorsams und Protestkundgebungen aufgerufen. Mehr als 100 Tote, 20.000 vermisst Die Regierung und die Polizei antworteten mit brutaler Gewalt: Mehr als 100 Demonstrationsteilnehmer wurden in den vergangenen Wochen erschossen und bei den darauf folgenden Massenverhaftungen […]
