Ausgabe Mai 2004

»Arbeit&Wirtschaft«: Kollege Ettl, erzähl uns bitte etwas über deinen Werdegang. Harald Ettl: Nach einigen Berufsjahren in der Privatwirtschaft wurde ich 1971 Sekretär bei der Gewerkschaft Textil, Bekleidung, Leder und zwei Jahre später wurde ich bereits Zentralsekretär – mit 26 Jahren der jüngste im ÖGB. 1984 wurde ich dann Vorsitzender. Da war ich nicht mehr der […]

Die Budgets der Jahre 2003/2004 standen unter dem Motto »Erfolgsmodell Österreich: Den Staat reformieren! Den Bürger entlasten!« Angesichts solcher Ansagen ist es an der Zeit eine Bilanz zu ziehen, zu überprüfen, ob sich das bewahrheitet hat, was uns der Finanzminister in diesen und anderen Budgetreden – in flotten Werbesprüchen verpackt – versprochen hat. Schließlich meinte […]

Die mit überwältigender Mehrheit (nur fünf Gegenstimmen) beschlossene Stellungnahme des EWSA dazu beinhaltet eine harte Kritik an der erfolglosen europäischen Wirtschaftspolitik und fordert eine grundsätzliche Neuorientierung. Die Wirtschaftspolitik der EU … Was sind nun die Grundpfeiler der Konzeption der Wirtschaftspolitik, wie sie seit Jahren weitgehend unverändert von EU-Kommission und Europäischem Rat gepredigt werden? Kurz zusammengefasst […]

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat Mitte März die Neuregelung des Ausgleichsfonds der Krankenkassen aufgehoben. Das Problem der Finanzierung des Gesundheitswesens ist damit wieder höchst aktuell. Es müssen sehr schnell nachhaltige Lösungen gefunden werden. VfGH-Urteile Vom VfGH aufgehobene Gesetze im Bereich der Sozialversicherung: 16. 3. 2001: Die Ambulanzgebühr wird wegen nicht ordnungsgemäßer Kundmachung aufgehoben. Reparaturfrist und neue […]

Die Umsetzung der europäischen Bestimmungen zum Arbeitnehmerschutz erfolgte in Österreich vor allem durch das ArbeitnehmerInnenschutzgesetz (AschG) und die dazu erlassenen Verordnungen. Dieses Gesetz hat einige grundlegende Änderungen in den Regelungsbereich und das Verständnis des Arbeitnehmerschutzes gebracht. Dies wiederum brachte Umstellungen und Probleme für Unternehmen, Gesetzgeber, Sozialpartner und AUVA (Allgemeine Unfallversicherungsanstalt) mit sich. Zwei wesentliche Neuerungen, […]

Es war einer jener Tage, die einem immer in Erinnerung bleiben. Vor Sonnenaufgang hatten wir ausländische Ehrengäste uns an einem Treffpunkt nahe dem großflächig abgesperrten Regierungsbezirk in Pretoria einzufinden. Es war noch finster und kalt. Mit Bussen wurden wir in den halbrunden, zum Park hin offenen Ehrenhof von Union Buildings gebracht, dem Sitz der südafrikanischen […]

Eine unterlegene Präsidentschaftskandidatin, die mit den »linken Emanzen« hadert, weil die angeblich ihre Wahl verhindert haben, hat einen gewissen Unterhaltungswert. Wie diese Frau allerdings sagen kann, sie hätte noch nie in ihrem Leben gelogen, ist mir ein Rätsel. Offensichtlich fehlt mir eine spezielle Brille, um diesen starken Schein des Heiligen zu erkennen. Schneewittchen »Spieglein, Spieglein […]

Anlass ist die Halbzeit der laufenden Programmperiode (2000-2006), aber auch die bevorstehende »Agenda 2007«, das ist der Budgetrahmen für die nächste Periode von 2007 bis 2012. Teil der neuen Budgetverhandlungen wird eine Neuorganisation der Strukturfonds sein. Da die große Erweiterung vor der Tür steht und zugleich die Lissabon-Strategie bis 2010 erfüllt werden sollte, bleibt einiges […]