Ausgabe März 2004

Fünf Jahre nach der Jahrhundertwende ist es eine bedauernswerte Tatsache, dass das neue Jahrhundert wirtschaftlich in Österreich und im Großteil Europas einen schlechten Start gehabt hat. Das wurde zuletzt durch den Bericht der Wim Kok-Kommission deutlich, die bei ihrer Halbzeit-evaluierung der »Lissabon-Strategie« zu einem ernüchternden Schluss gekommen ist: Europa ist seiner selbst gewählten Zielsetzung, bis […]

In den vergangenen Jahren verstärkt sich ein Trend, der für die Arbeitsplätze nichts Gutes verheißt: die Unternehmen investieren immer weniger in Realkapital, also zum Beispiel Maschinen, Büroausstattung, Gebäude, Kraftfahrzeuge. Viel interessanter werden Finanzinvestitionen, also zum Beispiel Beteiligungen, wie Kauf von Tochtergesellschaften. Auch vergeben die Unternehmen gerne langfristige Kredite innerhalb des Konzerns. Anders ausgedrückt: das Finanzkapital […]

Bei der Lohn- und Einkommensteuer geht die Bundesregierung vom Grenzstufensteuertarif1) ab und stellt ein völlig neues Schema vor (siehe Tabelle »Bemessungsgrundlage I«). Bemessungsgrundlage I Zu versteuerndes Jahreseinkommen Steuer bis 10.000 0 bei 25.000 5.750 bei 51.000 17.085 darüber 50% des übersteigenden Betrages Was in Lissabon bis zum Jahr 2010 vereinbart und als Beschäftigungsziel festgeschrieben wurde: […]

Am 25. Oktober 2004 einigten sich die Finanzausgleichsverhandler von Bund, Ländern und Gemeinden in einem Paktum auf einen neuen Finanzausgleich bis 2008. Auch die nach der Einigung auf das Paktum aufgetretenen Unstimmigkeiten beim Spitalspaket konnten beseitigt werden. Die Verhandlungen gestalteten sich wie immer, insbesondere aber angesichts der knappen budgetären Mittel, schwierig. Sowohl die Länder als […]

Das Textil- und Bekleidungsabkommen (Agreement on Textiles and Clothing, ATC) der WTO regelte seit 1995 den Handel unter den WTO-Mitgliedsstaaten und ist mit Ende 2004 ausgelaufen. Ziel und Zweck des ATC war der geregelte Abbau der seit über 40 Jahren bestehenden Quotensysteme binnen 10 Jahren. Das Ende Mit 1. 1. 2005 wurden auch die als […]

Also das ist so: Bei den Sozialpartnerverhandlungen zur Arbeitszeitflexibilisierung ist unserem ÖGB-Präsidenten Fritz Verzetnitsch die Geduld gerissen und er hat dann in einer Pressekonferenz von »Lohnraub« gesprochen. Wir zitieren: »Flexibilisierung der Arbeitszeit darf keine Einbahnstraße sein: sie muss auch den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Vorteile bringen. Derzeit geht es der Wirtschaft um etwas völlig anderes als […]

Die Regierung tue so, als würde die Gewerkschaft sich erst jetzt einer Schwerarbeitsregelung annehmen. Doch es waren die »Regierungsparteien, die mit der Abschaffung der Frühpension und zahlreichen anderen Maßnahmen eine solche -Regelung erst notwendig gemacht haben«, so der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft Bau-Holz und ÖGB-Vizepräsident Johann Driemer. Was hier passiere, sei ein vorgezogenes Wahlkampfgeplänkel. Driemer: »Einem […]