Zugang zum Recht

Der rasche und einfache Zugang zum Recht – zu allen für seine Aufgabenstellung relevanten Rechtsnormen, seien es Gesetze, Verordnungen, Kollektivverträge usw. – ist eine der Grundanforderungen für die Tätigkeit von BetriebsrätInnen und PersonalvertreterInnen. In der traditionellen Form kommt die Rechtsinformation aus Druckwerken: beginnend bei reinen Gesetzes-Sammlungen wie Kodex oder Normensammlung über kommentierte und mit Entscheidungen ergänzte Gesetzes-Ausgaben, den Kollektivvertrag von der betreuenden Gewerkschaft bis hin zu »Arbeitsrecht in Frage und Antwort« und ähnlichen Produkten als fast schon »populärwissenschaftliche« Aufbereitung der Thematik.

Je nach Problemstellung, Routine und persönlicher Erfahrung hat man das geeignete Buch schnell zu Hand – oder auch nicht.
Es soll hier nicht die Illusion vermittelt werden, dass mit digitalen (Rechts-)Informationssystemen alles ganz einfach und klar ist – aber sie können die Arbeit erleichtern. Wobei sich natürlich die Frage stellt, warum überhaupt Rechts-Informationssysteme? Wo es doch das Internet und seine Suchmaschinen, etwa Google, gibt.

»Franz Kafka« als Eingabe in das Suchfeld und die Ergebnisse werden ausreichen, um (fast) alles über Franz Kafka zu erfahren – sofern man die Zeit hat, viele Ergebnis-Dokumente zu lesen und zu bewerten. Wenn es aber um relevante Information aus dem Rechtsbereich geht, wo die Aktualität, die inhaltliche Richtigkeit, die Authentizität von Dokumenten entscheidend für die Zuverlässigkeit und Qualität der Information stehen, sollte man also themenspezifische Fachdatenbanken nutzen.

Fokus Arbeitswelt
Solche Fachdatenbanken, wie zum Beispiel das KVSystem oder SARA online vom ÖGB-Verlag decken zwar »nur« einen bestimmten Themenbereich ab. Sie wurden mit dem Fokus auf »Arbeitswelt und Nutzung im Umfeld der Arbeitswelt« konzipiert und entwickelt – für PraktikerInnen aus dem Bereich der Arbeitnehmervertretung -, genau das macht dieses Werkzeug besonders zuverlässig was die Inhalte betrifft und spart Zeit bei der Recherche. Die Anbieter stellen durch aufwendige inhaltliche und technische Betreuung die hohe Qualität der Information und Aktualität sicher.

Natürlich soll hier eine andere Online-Quelle – wer in den letzten Jahren ein Studium der Rechtswissenschaften absolviert hat, kennt und schätzt sie – das Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) nicht verschwiegen werden. Dieses dient der Kundmachung der im Bundesgesetzblatt zu verlautbarenden Rechtsvorschriften sowie der Information über das Recht der Republik Österreich. Aus der Sicht von JuristInnen, die sich ständig mit der gesamten Rechtsmaterie auseinander setzen, ist RIS sicher das umfassendste digitale Rechtsinformationssystem, auch wenn auch da Lücken, z. B. im Bereich der Landesgesetzgebung, festzustellen sind. Für PraktikerInnen aus dem Bereich der ArbeitnehmerInnenvertretung ist ein Mehr an Information nicht unbedingt die bessere Information.

Das KVSystem
Ein Kollektivvertrag – wie er sich für die MitarbeiterInnen eines Unternehmens als wesentliche Rechtsgrundlage darstellt – ist eigentlich immer ein Bündel von Verträgen und Abschlüssen zwischen den Kollektivvertragspartnern: Rahmenkollektivverträge (auch branchenübergreifend wie zum Beispiel der Industrie-Rahmen-KV), Zusatzkollektivverträge für einzelne Branchen oder zu bestimmten Themen (sehr oft für mehrere Branchen verhandelt), Änderungen von Rahmen- und Zusatz-KVs, die Lohntabellen auf Basis der jeweils ausgehandelten Lohnerhöhungen ergeben gemeinsam den gerade gültigen »Kollektivvertrag«. Teilweise steuern die Gewerkschaften dieser Unübersichtlichkeit bereits organisatorisch entgegen. Die GPA-djp bietet ihren Mitgliedern bei mehr als 25 Branchen-KVs eine sogenannte »konsolidierte Fassung« an, in der alle diese Vereinbarungen in einem Dokument zusammengeführt sind.

Das KVSystem des ÖGB-Verlages nutzt die digitalen Möglichkeiten, um diese Bündelung für alle Branchen anzubieten. Die etwa 700 unterschiedlichen Branchen-KVs enthalten alle zum gewünschten Zeitraum relevanten Regelungen – ein branchenübergreifender Rahmen-KV findet sich dann in allen betroffenen Branchen-KVs. Unterstützt durch Schlagwort- und Volltext-Suche ist es dann egal, in welchem Einzeldokument die gewünschte Information enthalten ist. Insgesamt mehr als 3.000 AnwenderInnen und monatlich ca. 25.000 abgefragte KVs – davon sehr viele im Rechtsschutzbereich der Arbeiterkammern – zeigen, dass dieses Konzept ein richtiges ist.

SARA-online
Die Online-Gesetzes-Sammlung Recht und Arbeit (SARA) ist als eigenständiges Informationssystem Basis für künftige ExpertInnen-Systeme. Die mehr als 500 in SARA-online enthaltenen Rechtsnormen (Gesetze, Verordnungen usw.) würden den Rahmen jedes Buches sprengen. Mit der Gliederung in Sachgebiete und mit seinen Suchfunktionen bietet es sowohl weniger versierten AnwenderInnen als auch ExpertInnen den einfachen und raschen Zugang zu den Rechtstexten.
Für spezielle Anwendergruppen gibt es eigene Informationspakete auf der Basis von SARA-online – andere und anders strukturierte Inhalte, gleiche Funktionalität, z. B.

AMR-online – das Handbuch des Österreichischen Arbeitsmarktrechtes entwickelt für das AMS,
Arbeitsrecht – Normensammlung für die betriebliche Praxis.
oder, als neues, umfangreiches Projekt, das »Dienstrecht online«.

Service für BetriebsrätInnen
Die meisten Gewerkschaften bieten den BetriebsrätInnen ihres Betreuungsbereiches den Gratiszugang zu diesen beiden Rechts-Informationssystemen als Service an. Ein Angebot, das zunehmend angenommen wird, wie steigende Zugriffszahlen zeigen. Und damit kommt auch der produktive Kreislauf für die schrittweise Weiterentwicklung der digitalen Rechtssysteme zustande: Aus dem Feedback von möglichst vielen AnwenderInnen leiten sich die nächsten inhaltlichen und funktionalen Verbesserungen ab – zur optimalen Unterstützung von Betriebsrat und Personalvertretung.

INFO&NEWS

Das KVSystem im Überblick

Bündelung der Dokumente zu ca. 700 »Kollektivverträgen«
Zeitversionen, teilweise zurück bis in die erste Hälfte der 1990er-Jahre
Beschlagwortung – einheitliche Suchbegriffe unabhängig von den im KV verwendeten Begriffen
Schlagwortsuche innerhalb des KVs
Schlagwortsuche über alle oder mehrere KVs
Volltext-Suche innerhalb des KVs
Volltext-Suche über alle oder mehrere KVs
»Antagonisten« – der zum Arbeiter-KV gehörende Angestellten-KV und umgekehrt (diese Zuordnung ergibt sich nicht immer zwingend aus dem KV-Titel)
»Persönlicher Arbeitsplatz« – Benutzerprofil, persönliche Notizen, gespeicherte Suchabfragen

Zugang über www.oegbverlag.at

SARA-online im Überblick

Gliederung in Sachgebiete
Arbeitsvertragsrecht, Sozialrecht, Dienstrecht…
Gesetze mit zugehörigen Verordnungen
Zeitversionen
Suche in der gesamten Datenbank oder innerhalb eines Sachgebietes
Suche innerhalb eines Dokumentes
Experten-Schnellsuche – nach §, Abs., Zif./Lit.
»Persönlicher Arbeitsplatz« – Benutzerprofil, persönliche Notizen, gespeicherte Suchabfragen