Die Realbilanz des angeblich so »freien Marktes« lautet: Massenarbeitslosigkeit, Abbau des Sozialstaats, ökologische Desaster wie jüngst an der galicischen Küste, Elend und die nicht enden wollende Schuldenfalle für die Länder der Dritten Welt. Und – gekoppelt mit der neoliberalen Offensive – deren Zwillingsbruder, der Rechtsextremismus und Rechtspopulismus – der »Sozialismus des dummen Kerls«.
Gegen all das stand Florenz in beeindruckender Breite, Tiefe und Phantasie. Eine der spannendsten Debatten war sicher das Verhältnis von Parteien zu Gewerkschaften und sozialen Bewegungen. Etliche Linkspolitiker, wie Fausto Bertinotti von der italienischen Rifondazione, machten unmissverständlich klar, dass es nicht um Unterordnung gehen kann. Parteien müssen die volle Autonomie der Bewegungen respektieren, jeglichen Führungsanspruch hintanstellen.
Florenz war auch ein Beleg dafür, wieweit in manchen Ländern der Annäherungsprozess von Bewegungen und Gewerkschaften bereits gediehen ist. Gut ein Viertel der Demonstranten am Ende des Sozialforums waren Gewerkschafter!
Als kurz nach Beendigung des völlig friedlichen Forums zwanzig Repräsentanten der Bewegungen unter fadenscheinigen Vorwänden verhaftet wurden, folgte sofort die Solidarisierung seitens der Gewerkschaften. Umgekehrt stehen die Bewegungen Seite an Seite mit den Beschäftigten von FIAT, denen Kündigungen und Werksschließungen in großem Ausmaß drohen. Ebenso unterstützen die Bewegungen in Frankreich den Abwehrkampf der Beschäftigten im öffentlichen Dienst gegen die Abbaupläne der Rechtsregierung im Zeichen von GATS.
Auch aus Österreich gibt es Erfreuliches zu berichten. So stand die Globalisierungsdiskussion auf dem GPA-Bundesforum im November ganz im Zeichen der Aufbruchsstimmung von Florenz. Ein Film über das Sozialforum leitete den Tagesordnungspunkt ein. GPA-Vorsitzender Hans Sallmutter machte kein Hehl daraus, dass der Platz der Gewerkschaften bei jenen ist, die für ein anderes, soziales Europa eintreten – jenseits des Profitprinzips.
Von H. Dworczak
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