In seiner Sitzung Ende Mai 2010 hat der Vorstand der Bundesarbeitskammer eine Resolution „Gerechtigkeit muss sein“ beschlossen und sich darin für eine sozial verträgliche und wachstumsfördernde Strategie der Budgetkonsolidierung ausgesprochen.
Daher verlangt die Bundesarbeitskammer einen Konjunkturvorbehalt: Die Art der Konsolidierung muss von der künftigen wirtschaftlichen Entwicklung abhängen. Eine Konsolidierung der Staatsfinanzen ist zwar mittelfristig notwendig, darf aber nicht bedingungslos erfolgen. Insbesondere – so der Vorstand der Bundesarbeitskammer – dürfen den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die die Krise nicht verursacht haben, nicht die Kosten aufgebürdet werden. Diese Forderungen stehen auch im Mittelpunkt einer Kampagne, die vom Vorstand der Bundesarbeitskammer ebenfalls beschlossen wurde. „Müssen wir jede Krot schlucken?“, fragen sich die ArbeitnehmerInnen, wenn sie von immer neuen Bankenpaketen, Budget-Konsolidierung, geplanten „ausgabenseitigen Sparen“ oder neuen Massensteuern hören. Genau dieses Sinnbild, die „Krot“, die wir nicht schlucken wollen, ist Mittelpunkt einer bundesweiten Kampagne.
Mehr Infos:
www.schluckdiekrot.net
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Dieser Artikel erschien in der Ausgabe Arbeit&Wirtschaft 06/2010.
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