Das Wahljahr 2014 hat mit den Arbeiterkammerwahlen in den drei westlichen Bundesländern begonnen. Vom 27. Jänner bis zum 6. bzw. 7. Februar 2014 waren die ArbeitnehmerInnen in Vorarlberg und Salzburg aufgerufen ihre Vertretung zu wählen.
Vorarlberg: ÖAAB/FCG 51,76 Prozent
Überraschungen gab es keine. Bis Drucklegung lagen erst die vorläufigen Endergebnisse vor: In Vorarlberg konnte die ÖAAB/FCG-Liste mit AK-Präsident Hubert Hämmerle an der Spitze ihre absolute Mehrheit verteidigen und erreichte 51,76 Prozent (2009: 52,82) der Stimmen, die FSG blieb zweitstärkste Kraft mit 26,99 Prozent (2009: 29,16) Stimmenanteil. Auf Platz drei rückten die Freiheitlichen Gewerkschafter (FA) vor, die mit 8,31 Prozent (2009: 5,98) der Stimmen die migrantisch geprägte „Neue Bewegung für die Zukunft“ (NBZ) (5,47 Prozent; 2009: 6,08) überholen konnten. Die grün-nahe Liste „Gemeinsam“ schaffte einen Stimmenanteil von 6,53 Prozent (2009: 5,50). Der „Gewerkschaftliche Linksblock“ (GLB) verpasste abermals den Einzug in das Kammerparlament (0,94 Prozent, 2009: 0,47 Prozent). Bei 121.064 Wahlberechtigten lag die Wahlbeteiligung bei 35,53 Prozent. Sie nahm damit gegenüber 2009 (41,66 Prozent) um 6,13 Prozentpunkte ab.
Tirol: Liste Zangerl 63,95 Prozent
Bei der Tiroler AK-Wahl konnte die AAB-FCG-Liste von Präsident Erwin Zangerl ihre Position weiter ausbauen. Die ChristgewerkschafterInnen kamen auf 63,95 Prozent (2009: 63,02 Prozent) und haben mit 47 Mandaten eines mehr als bisher.
Die FSG erreichte 18,51 Prozent (minus 1,33 Prozentpunkte). Die Grünen gewannen ein Mandat von der Liste SOLI, die damit nicht mehr in der AK-Vollversammlung vertreten ist. Sie legten um 1,24 Prozentpunkte auf 8,03 Prozent zu. Die Liste 4 (Freiheitliche Arbeitnehmer) hält bei 5,72 Prozent (minus 0,18 Prozentpunkte).
Die Liste Zangerl stellt neben dem AK-Präsidenten auch alle drei Vizepräsidenten und weitere vier Vorstandsmitglieder. Die FSG bleibt mit zwei Mitgliedern im Vorstand vertreten. Die Grünen stellen erstmals ein Vorstandsmitglied. Die Freiheitlichen hielten trotz Stimmenverlusten ihre vier Mandate. Nicht mehr vertreten ist die Liste SOLI-Tirol. Die übrigen drei Listen (GLB, KOMintern und LP) verfehlten den Einzug in die Kammervollversammlung. Die Wahlbeteiligung sank auf 41,3 Prozent. 2009 lag sie noch bei 52,95 Prozent.
Salzburg: FSG 70,74 Prozent
Bei der Salzburger AK-Wahl haben die Sozialdemokratischen GewerkschafterInnen (FSG) ihre Vormachtstellung weiter ausgebaut. Nach dem vorläufigen Endergebnis erreicht die FSG 70,74 Prozent der Stimmen (2009: 67,92 Prozent). Die Freiheitlichen Arbeitnehmer kommen auf 11,22 Prozent und überholen ÖAAB-FCG. Die VP-GewerkschafterInnen mussten dagegen eine herbe Niederlage einstecken: Sie verloren rund fünf Prozentpunkte und kommen nur mehr auf 10,54 Prozent. Die grünen GewerkschafterInnen konnten um rund einen Prozentpunkt auf 6,65 Prozent zulegen, ihr Mandatsstand bleibt mit vier Sitzen im Arbeitnehmerparlament unverändert. Die Wahlbeteiligung lag bei etwa 36 Prozent und damit nur leicht unter jener von 2009.
Die nächsten Wahltermine sind: Kärnten 3. bis 12. März 2014, Wien 11. bis 24. März, Oberösterreich 18. bis 31. März , Steiermark 27. März bis 9. April, Burgenland 31. März bis 9. April und Niederösterreich wählt vom 6. bis zum 19. Mai.
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Dieser Artikel erschien in der Ausgabe Arbeit&Wirtschaft 1/14.
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