AK: Kinderbetreuung. Richtige Richtung

Dass sich Bund und Länder bei den Verhandlungen zum Finanzausgleich darauf geeinigt haben, im Bereich Kinderbetreuung die Finanzierung aufgabenorientiert zu gestalten, ist ein Schritt in die richtige Richtung. „Durch einen aufgabenorientierten Finanzausgleich werden nun wirklich jene Gemeinden mehr Geld erhalten, die auch mehr in Kinderbetreuung investieren“, sagt Alice Kundtner, Vizedirektorin und Leiterin des Bereichs Soziales der AK Wien. 
Die Kinderbildung und -betreuung wurde in den vergangenen Jahren stark ausgebaut. Aber bei den laufenden Kosten werden die Gemeinden allein gelassen. Manche Gemeinden scheuen deswegen davor zurück, mehr Plätze einzurichten. Mit der Aufgabenorientierung wird sichergestellt, dass die laufenden Kosten der Elementarbildung gerecht finanziert werden. Statt die Mittel wie bisher nach Maßgabe der Bevölkerungsanzahl zu verteilen, soll das Geld je nach Leistung an die Körperschaft verteilt werden, die die jeweilige Aufgabe auch wahrnimmt.
„Dass im Bereich Elementarbildung die Mittel je nach Angebot vergeben werden sollen, war eine wichtige Forderung der AK. Wir haben auch das Konzept dafür vorgelegt“, so Kundtner. Bis September 2017 sollen die Kriterien, nach denen die Mittel dann an die Gemeinden fließen, festgelegt werden. „Dabei sollen längere Öffnungszeiten, wenige Schließtage, das Alter der Kinder und soziale Kriterien eine Rolle spielen“, sagt Kundtner. Wichtig ist, dass das Geld direkt an die Gemeinden fließt, um eine transparente Mittelvergabe sicherzustellen. Aus AK-Sicht braucht es neben einem weiteren Ausbau der Kinderbetreuung und der Schaffung familienfreundlicher Öffnungszeiten auch mehr Augenmerk auf die Qualität von Kinderbildungseinrichtungen. Denn nur so können die Vereinbarkeit von Beruf und Familie sowie die Frühförderung von Kindern gelingen.

Der Finanzausgleich regelt, wie die Gelder aus dem Steuertopf zwischen dem Bund, den Ländern und den Gemeinden verteilt werden. Allerdings ist das derzeitige System verbesserungswürdig: ExpertInnen sind sich einig, dass es sehr intransparent ist und kaum sinnvolle Steuerung zulässt. Aus Sicht der Gemeinden ist das größte Problem, dass sie Geld vor allem nach der Zahl der EinwohnerInnen erhalten. An der Höhe dieser Mittel ändert sich nichts, egal, wie gut oder schlecht eine Aufgabe von einer Gemeinde wahrgenommen wird.
 
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