„Wir brauchen jetzt rasch einen Big Deal für den Arbeitsmarkt“, fordert AK-Präsident Rudi Kaske. Er verweist auf die zwei Hauptursachen der aktuellen Arbeitsmarktmisere: mangelndes Wirtschaftswachstum und ein stark steigendes Arbeitskräfteangebot. „Ein Lohnplus greift in dieser Lage am schnellsten, weil es die Inlandsnachfrage ankurbelt. Dazu muss durch intelligente Formen der Arbeitszeitverkürzung die Arbeit besser verteilt werden“, so Kaske.
Das Arbeitskräfteangebot müsse durch moderne Arbeitszeitpolitik verknappt werden. Als Maßnahmen schlägt die AK vor: Verhinderung unfreiwilliger Überstunden und Verteuerung der Überstunden für die Arbeitgeber, Einschränkung von All-in-Verträgen, neue Möglichkeiten zur individuellen Arbeitszeitverkürzung (Weiterentwicklung der Kurzarbeit und der Freizeitoption), sechste Urlaubswoche für alle ArbeitnehmerInnen und ein Recht auf einen bezahlten Papamonat.
Das AMS braucht ausreichend Personal, um Betroffene individuell beraten zu können. Aufgrund des Personalmangels und der steigenden Arbeitslosigkeit ist dafür oft viel zu wenig Zeit vorhanden. Um zu verhindern, dass Langzeitarbeitslosigkeit in die Armut führt, fordert die AK: Die Bezugsdauer und die Höhe beim Arbeitslosengeld müssen angehoben werden. Die Notstandshilfe darf nicht in das System der Mindestsicherung überführt werden. „Unerträglich ist, dass es noch immer keine Bewegung beim Bonus-Malus-System zugunsten älterer ArbeitnehmerInnen gibt“, so Kaske. Dieses soll jene Betriebe sanktionieren, die älteren ArbeitnehmerInnen keine Chance geben. Die Mittel des „Beschäftigungsprogramms 50+“ sollen um 100 Millionen Euro auf insgesamt 350 Millionen Euro aufgestockt und auch für jüngere Langzeitarbeitslose eingesetzt werden. Aus- und Weiterbildung müssen in aktiver Arbeitsmarktpolitik wieder an Stellenwert gewinnen. Insbesondere soll das Fachkräftestipendium fortgeführt werden. Es ermöglicht Beschäftigten und Arbeitsuchenden dringend benötigte Berufsausbildungen. Davon profitieren Unternehmen und ArbeitnehmerInnen gleichermaßen.
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Dieser Artikel erschien in der Ausgabe Arbeit&Wirtschaft 8/15.
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