Krisentagebuch 027: Das Virus im Häf’n

In Österreich haben wir insgesamt 28 Justizanstalten, in denen etwas mehr als 9.000 Personen einsitzen, ungefähr die Hälfte davon mit Freiheitsstrafen von bis zu fünf Jahren, ein bisschen mehr als 1 Prozent der Menschen mit einer Strafdauer von 20 Jahren oder sogar lebenslang. Es gibt kleine und große Gefängnisse, alte und ganz moderne, Sonderanstalten für den Maßnahmenvollzug oder Jugend- und Frauengefängnisse. Und besonders überbelegte Häfen. Das Wort „überbelegt“ ist natürlich in Zeiten von Corona ziemlich alarmierend.

Gefängnis in Zeiten von Corona ist natürlich kein genuin österreichisches Thema, sondern beschäftigt im Grunde momentan jedes Land auf der Welt. In vielen Staaten, in denen keine Schutzmaßnahmen verhängt wurden, ist es bereits zu blutigen Revolten gekommen, zum Beispiel in Süditalien, in Lateinamerika, aber auch in Thailand. In anderen Ländern, im Iran, in Afghanistan, aber auch in unserem Nachbarland Deutschland, hingegen werden viele Häftlinge inzwischen freigelassen. Vorzeitige Haftentlassung. Das betrifft Zehntausende Menschen auf der ganzen Welt.

Sogar die UNO und der Papst hatten zu Amnestien aufgerufen. Aber in Österreich bleiben weiterhin alle eingesperrt.

Anja Melzer, Chefin vom Dienst Arbeit&Wirtschaft

Aber wie sieht die Lage in den Gefängnissen nun eigentlich aus? Es wurden Besuche von Angehörigen und Ähnliches gestrichen. Es wurden Aus- und Freigänge verboten, die täglichen Hofspaziergänge limitiert oder auch gleich ganz gestrichen. Zuletzt wurden teilweise auch die Werkstätten geschlossen. Was viele ja immer wieder vergessen: Nicht nur wir hier draußen, sondern auch die Menschen in den Gefängnissen arbeiten. Die Häftlinge sind quasi rund um die Uhr eingesperrt, und sie können sich durch das Zwangskollektiv allein nicht um Distanzierung oder spezielle Hygienemaßnahmen kümmern. Dabei ist gerade im Häf’n der Anteil von Menschen mit chronischen Infektionskrankheiten, also die, die wir jetzt auch als Corona-Risikogruppe bezeichnen, überdurchschnittlich hoch. Je mehr Menschen in einer Zelle liegen, umso dichter geht es zu. Es werden offenbar in vielen Anstalten auch keine Schutzmasken und keine Handschuhe getragen. Das Essen und die Medikamente, heißt es, werden völlig ungeschützt ausgeteilt, und das gefährdet beide Seiten.

Im Strafvollzug geht es bei einer Pandemie wie dieser nicht nur darum, die Gesundheit der Insassen und der JustizwachebeamtInnen zu schützen, sondern auch ihre Rechte.

Bei allen steigt die Unzufriedenheit. Die ist bei Justizwachebeamten eh schon sehr hoch. Seit Jahren kritisiert die Gewerkschaft schlechte Arbeitsbedingungen. Es geht da vor allem um eine verheerende Unterbesetzung. Und die Haftbedingungen werden natürlich auch nicht besser. Doch gerade in dieser Situation der Überfüllung und vor allem auch bei Notfällen sollte man sich vielleicht Alternativen zum Freiheitsentzug öffnen, auch in Österreich. Besonders im Mittelpunkt sollten natürlich diejenigen stehen, die entsprechende Gesundheitszustände aufweisen, aber auch jene Häftlinge, die vielleicht in Kürze sowieso entlassen werden.