Arbeitsmarktöffnung

Rund um die Arbeitsmarktöffnung am 1. Mai 2011 gab es jede Menge Sorgen und Bedenken. Seit diesem Tag können BürgerInnen der EU 8 – Tschechien, der Slowakei, Slowenien, Ungarn, Polen, Estland, Lettland und Litauen – auch in Österreich und Deutschland ohne Einschränkungen arbeiten. Eine bundesweite Konferenzreihe für BetriebsrätInnen, beginnend mit 13. Mai in Linz, konnte populistischer Panikmache entgegenwirken und bot jede Menge Information zu den aktuellen rechtlichen Grundlagen, politisch gesetzten Maßnahmen und konkreten Handlungsempfehlungen auf betrieblicher Ebene.
Mehr als 900 KollegInnen kamen zu den vier Konferenzen, etliche hatten bereits im Vorfeld auf der Homepage www.arbeitsmarktoeffnung.at ihre Fragen und Anliegen zum Thema eingebracht. Im Zentrum des Interesses standen die Einhaltung des Gesetzes gegen Lohn-und Sozialdumping und die Tätigkeit der kontrollierenden Organe. Mit ExpertInnen des Sozialministeriums, von ÖGB, AK, Gewerkschaften, Finanzpolizei und Gebietskrankenkassen konnten sie diese Fragen dann in jeweils drei Themenworkshops diskutieren.
Im Rahmen der Konferenzen wurden auch Best-Practice-Beispiele grenzüberschreitender Zusammenarbeit präsentiert.
An der Abschlusskonferenz in Wien nahm neben Bundesminister Rudolf Hundstorfer, BAK-Präsident Herbert Tumpel, ÖGB-Präsident Erich Foglar, auch EU-Kommissar László Andor teil.

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Dieser Artikel erschien in der Ausgabe Arbeit&Wirtschaft 06/2011.

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