Europäische Union | Wer zahlt für die Krise?

Die nicht abklingende Wirtschaftskrise und vor allem der Umgang der Politik mit dieser waren am Mittwoch, dem 14. April 2010 Anlass für das ÖGB-Europabüro gemeinsam mit AK Europa im Rahmen der erfolgreichen Veranstaltungsreihe „Work out the Crisis 20.10!“ einen substanziellen Beitrag von den Banken und Finanzakteuren, den Verursachern der Krise, einzufordern, damit letzten Endes nicht die ArbeitnehmerInnen für das Fehlverhalten der Banken zahlen müssen.
Außer Frage steht, dass Europa unter der schwersten Wirtschaftskrise seit Bestehen der Europäischen Union leidet, und dass die Schuldigen schon längstens bekannt sind: Die Banken und Finanzakteure haben diese Krise zu verantworten, aber noch viel schlimmer ist, dass die Nationalstaaten, also faktisch die SteuerzahlerInnen, mit Milliardenaufwendungen die Banken vor dem Bankrott gerettet haben. Während die Schulden der öffentlichen Haushalte in die Höhe schnellten und die Mitgliedsstaaten nun mit rigorosen Sparmaßnahmen – meist auf dem Rücken der ArbeitnehmerInnen – gegen die Budgetdefizite ankämpfen, fahren die Banken wieder Gewinne ein und zahlen Boni in horrenden Höhen aus. Nun übt sogar noch die EU-Kommission massiven Druck auf die Nationalstaaten aus, die Schulden rasch zu tilgen.
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Dieser Artikel erschien in der Ausgabe Arbeit&Wirtschaft 04/2010.

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