ÖGB-Europabüro | Umstrittene Saisonier-Richtlinie

Pünktlich zur Sommerzeit startet die EU-Kommission einen erneuten Anlauf zur umstrittenen Richtlinie für SaisonarbeitnehmerInnen. Im Vorjahr hatte die Kommission den geplanten Vorschlag nach heftiger Kritik der europäischen Gewerkschaften vorerst auf Eis gelegt. Der nun vorgelegte Richtlinienentwurf soll weiterhin einen erleichterten Zugang und Aufenthalt für Saisoniers aus Drittländern ermöglichen. Anstelle sich jedoch um eine Verbesserung der ohnehin schlechten Lohn- und Arbeitsbedingungen in der Saisonbranche zu bemühen, fördere der Vorschlag Sozialdumping, so die Gewerkschaftskritik.

Der nun vorgelegte Kommissionsvorschlag soll eine europaweite Regelung für SaisonarbeitnehmerInnen aus Drittstaaten ermöglichen, denn die Europäische Kommission ortet in der EU einen dringenden Bedarf an Saisoniers. Da Saisonarbeit in der EU als unattraktiv gelte, drohe der EU ein Arbeitskräftemangel, so die Kommission in ihrer Begründung. Die innerbetriebliche Versetzung von ArbeitnehmerInnen aus Drittstaaten, die für internationale Unternehmen tätig sind, soll ebenfalls mit einer eigenen Richtlinie europaweit geregelt werden. Die beiden Vorschläge sind Teil des 2005 initiierten strategischen Plans zur legalen Zuwanderung, der mehrere Legislativmaßnahmen umfasst.

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Dieser Artikel erschien in der Ausgabe Arbeit&Wirtschaft 07+08/2010.

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