„Die Europäische Kommission muss Lohnerhöhungen aktiver fördern, um die Nachfrage anzukurbeln und Investitionen zu sichern“, kommentierte Luca Visentini die jüngst präsentierte EU-Herbstprognose, die niedriges Wachstum in Kombination mit hoher Arbeitslosigkeit prognostiziert. Der Generalsekretär des Europäischen Gewerkschaftsbundes (EGB/ETUC) sagte weiter: „Ich bin erstaunt, dass Kommissar Pierre Moscovici den Juncker-Investitionsplan nicht einmal erwähnt hat – offenbar erwartet er sich davon nicht allzu viel.“
Der EGB begrüßt die Zahlen der Kommission, wonach die Flüchtlinge einen zwar geringen, aber positiven Einfluss auf die europäische Wirtschaft haben würden. „Die Notwendigkeit, Flüchtlinge unterzubringen und in den Arbeitsmarkt zu integrieren, ist ein weiterer Grund, warum die EU die Nachfrage ankurbeln und Investitionen fördern muss.“ Der EGB ist besorgt, dass die Kommission Arbeitsmarkt- und Strukturreformen verlangt, während sie gleichzeitig hofft, dass höhere Einkommen die Nachfrage erhöhen würden. Ein klarer Widerspruch, da die Reformen das Gegenteil bewirken würden, nämlich die Einkommen der Menschen niedrig zu halten.
Schlechte Nachrichten gab es für Österreich: Es wird bei der Arbeitslosigkeit im EU-Vergleich deutlich zurückfallen. Für 2016 lautet die Prognose der EU-Kommission 6,1 Prozent, das ist nur mehr Rang sieben. Noch vor zwei Jahren hatte Österreich die niedrigste Arbeitslosenquote in der EU.
Mehr Infos unter www.etuc.org
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Dieser Artikel erschien in der Ausgabe Arbeit&Wirtschaft 9/15.
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