Wer unsere Titelgeschichte genau liest, wird erkennen, wie überdurchschnittlich wachsende Steuereinnahmen einem Ausgabenrückgang gegenüberstehen. Und wie dem »Saldenfetischismus« eine aktive Wirtschafts-, Sozial-, Arbeitsmarkt- und Bildungspolitik geopfert wird. Vor allem was in der Bildung geschieht, ist skandalös. Lesen Sie nur, unsere Experten von der Arbeiterkammer haben das genau analysiert! Und dann die Arbeitslosenversicherung! Trotz hoher Überschüsse werden die im EU-Vergleich skandalös niedrigen Leistungen nicht erhöht! Und arbeitsmarktqualifizierende Maßnahmen lassen auch ziemlich zu wünschen übrig! Aber lesen Sie selbst!
Im Jahr 2000 gab es den Gipfel von Lissabon, und dort hat die Europäische Union erstmals ein Bekenntnis zur Vollbeschäftigung abgelegt. Zwei Jahre davor hatte man sich noch nicht einigen können, ein solches Ziel in den Unionsvertrag aufzunehmen, obwohl man im Vertrag von Amsterdam 1997 immerhin die Beschäftigung offiziell zu »einer Angelegenheit von gemeinsamem Interesse« erklärt hatte. Alle diese Informationen zur europäischen Beschäftigungspolitik finden Sie beim weiteren Schwerpunkt dieses Heftes, und dabei geht es im Prinzip nicht um Statistiken, sondern um menschliche Schicksale. Es ist das erklärte Ziel der europäischen Staats- und Regierungschefs, die Beschäftigungsquote bis 2010 auf insgesamt 70 Prozent anzuheben (für Frauen auf 60 Prozent). Die Beschäftigungsquote betrifft erwerbsfähige Arbeitnehmer von 15 bis unter 65 Jahren, bei Frauen bis unter 60 Jahren.
Klar könnten Sie jetzt sagen, das ist doch nur trockene Statistik, aber letzten Endes geht es um einen Job für meinen oder Ihren arbeitslosen Nachbarn …
Unser drittes großes Thema betrifft auch einen jeden von uns, denn es geht um jene Sache, die man erst schätzen lernt, wenn man sie nicht mehr hat: um die Gesundheit. Die Gesundheitspolitik und die Folgen des medizinischen Fortschritts haben wir in einem leicht verständlichen Diskussionsbeitrag zusammengestellt. Sich mit diesem Thema zu beschäftigen lohnt auf jeden Fall weil man so neben den – wichtigen – Details das Grundsätzliche nicht aus den Augen verliert und nicht Gefahr läuft, »vor lauter Bäumen den Wald nicht mehr zu sehen«.
Mir bleibt nur noch, den Leserinnen und Lesern bei der Lektüre Erbauung und viele Aha-Erlebnisse zu wünschen.
Von Siegfried Sorz
Dieser Artikel erschien in der Ausgabe .
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